Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 26.11.2008 - 9 UF 653/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9600
OLG Koblenz, 26.11.2008 - 9 UF 653/06 (https://dejure.org/2008,9600)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 26.11.2008 - 9 UF 653/06 (https://dejure.org/2008,9600)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 26. November 2008 - 9 UF 653/06 (https://dejure.org/2008,9600)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    EGV 2201/2003, Art 1119 ZGB IRN, Art 1169 ZGB IRN
    Scheidung iranischer Staatsangehöriger: Ehescheidung und Sorgerechtsentscheidung nach iranischem Sachrecht

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte in Ehesachen; Anwendbarkeit gesetzlicher und vertraglicher Scheidungsgründe nebeneinander im iranischen Recht; Aufenthaltsbestimmungsrecht als Teil der Personensorge

  • unalex.eu

    Art. 3(1), allgemeine Grundsätze Brüssel II bis-VO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für die Scheidung iranischer Staatsangehöriger; Voraussetzungen des Scheidungsgrundes der Verweigerung nach iranischem Recht; Berücksichtigung des Kindeswohls bei der Entscheidung über die elterliche Sorge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1014
  • FamRZ 2009, 611
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 17.01.2013 - 4 UF 172/12

    Anwendbarkeit iranischen Ehescheidungsrechts

    Denn diese gilt unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Parteien für alle Verfahren, die nach Inkrafttreten der Verordnung am 01. März 2005 eingeleitet worden sind (Art. 64 Abs. 1, 72 VO Nr. 2201/2003; vgl. auch Rauscher IPRax 2005, 313; Henrich FamRZ 2004, 1958; OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1014).

    Seinem Wortlaut nach setzt der Scheidungsgrund in jedem Fall die vorherige gerichtliche Geltendmachung des Unterhaltsanspruchs voraus (so OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1014, 1015 unter Berufung auf eine Rechtsauskunft des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht) und zwar unabhängig davon, ob der Ehemann leistungsfähig ist oder nicht (vgl. dazu auch die Entscheidung des Senats FamRZ 2012, 1497).

    ZGB zulässigen Maß privater Vereinbarungen (vgl. dazu Bergmann/Ferid/Henrich, a.a.O., S. 71), da die Regelung unstreitig auf einem offiziellen Vordruck des Justizministeriums über Standardeheschließungsverträge beruht (vgl. dazu auch OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1014, 1016).

  • OLG Jena, 28.04.2015 - 1 UF 668/14

    Ehescheidung: anwendbares Recht bei deutscher und angolanischer

    Da beide Ehegatten ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, sind vorliegend - unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit (vgl. OLG Koblenz, FamRZ 2009, 611 ff., Rn.39 m. w. N.) - die deutschen Gerichte nach Art. 3 Abs. 1 a EuEheVO für die Ehescheidung zuständig.
  • OLG Hamm, 14.06.2012 - 4 UF 136/10

    Anwendbares Recht und Voraussetzungen einer Scheidung nach iranischem Recht

    1119 iZGB sieht zwar vor, dass die Eheleute einen Vertrag abschließen können, in dem geregelt ist, dass die Ehefrau sich als Vertreterin des Mannes in bestimmten Fällen von der Ehe lösen kann (vgl. dazu OLG Koblenz NJW-RR 2009, 1014).
  • OLG Jena, 04.01.2018 - 1 WF 713/17

    Begründetheit der Verfahrenskostenhilfe für die Folgesache Versorgungsausgleich

    Da beide Ehegatten ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, sind vorliegend - unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit (vgl. OLG Koblenz, FamRZ 2009, 611 ff., Rn.39 m. w. N.) - die deutschen Gerichte nach Art. 3 Abs. 1 a EuEheVO für die Ehescheidung zuständig (OLG Jena, NJW 2015, 2270 -2271).
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