Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Beschränkung der Aufhebung des Vergabeverfahrens für Abfallentsorgungsleistungen auf ein Los: Voraussetzungen des Aufhebungsgrundes des unwirtschaftlichen Ausschreibungsergebnisses

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unwirtschaftlichkeit von Teillosvergaben im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung von Abfallentsorgungsleistungen

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ams-rae.de

  Sofortige Beschwerde: Teilaufhebung des Vergabeverfahrens wegen Unwirtschaftlichkeit bei Teillosvergabe

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unwirtschaftlichkeit von Teillosvergaben im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung von Abfallentsorgungsleistungen

• rechtsportal.de

  VgV § 63 Abs. 1
  Unwirtschaftlichkeit von Teillosvergaben im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung von Abfallentsorgungsleistungen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist eine Teillosvergabe unwirtschaftlich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ggsc.de (Kurzinformation)

  Unwirtschaftlichkeit bei Teillosvergabe

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Aufhebung eines Teilloses nur bei unwirtschaftlichem Gesamtergebnis!

Besprechungen u.ä. (3)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Auch unwirtschaftliche Teillose müssen beauftragt werden, wenn das Gesamtergebnis über alle Lose wirtschaftlich ist

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wann ist eine Teillosvergabe unwirtschaftlich? (VPR 2017, 168)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wann ist eine Teillosvergabe unwirtschaftlich? (IBR 2017, 521)

Verfahrensgang

• VK Rheinland-Pfalz, 13.01.2017 - VK 2-28/16
• OLG Koblenz, 28.06.2017 - Verg 1/17

Papierfundstellen

• NZBau 2017, 575
• VergabeR 2018, 92
• ZfBR 2017, 727

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 11.12.2014 - C-440/13

  Croce Amica One Italia - Vorabentscheidungsersuchen - Öffentliche …

  Auszug aus OLG Koblenz, 28.06.2017 - Verg 1/17

  Beschwerdeziel ist die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Teilaufhebung zu Los 4. Ihren noch vor der Vergabekammer gestellten Antrag, den Auftraggeber zur Fortsetzung des Vergabeverfahrens zu Los 4 zu verpflichten, hat sie nach einem Hinweis u.a. auf das Urteil des EuGH vom 11. Dezember 2014 (C-440/13) nicht aufrechterhalten.

• OLG Dresden, 28.12.2018 - Verg 4/18

  Voraussetzungen der Aufhebung des Vergabeverfahrens gem. § 63 VgV

  Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz (Beschluss vom 28.06.2017, Verg 1/17, juris) betraf demgegenüber einen Fall, der mit dem hier vorliegenden nicht vergleichbar ist.
• VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18

  Unwirtschaftliches Einzellos kann aufgehoben werden!

  Außerdem sei darauf zu verweisen, dass das OLG Koblenz (B.v. 28. Juni 2017, Verg 1/17) entschieden habe, dass der Aufhebungsgrund nach § 30 Abs. 1 Nr. 3 VgV für ein Teillos nicht anhand der isolierten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung des betroffenen Teilloses festzumachen sei, sondern am losübergreifenden Gesamtergebnis für das gesamte Beschaffungsvorhaben.

  Diesbezüglich verweist die Antragstellerin auf eine Entscheidung des OLG Koblenz, (B. v. 28.06.2017 - Verg 1/17).

• VK Hessen, 12.02.2018 - 69d-VK-21/17

  Keine Pflicht zur losweisen Vergabe bei Unwirtschaftlichkeit!

  Davon darf im Wege der Gesamtvergabe nur ausnahmsweise abgewichen werden, wenn die Voraussetzungen von § § 97 Abs. 4 Satz 3 GWB erfüllt sind; danach darf der Antraggeber von der Losaufteilung lediglich dann absehen, wenn wirtschaftliche oder technische Gründe dies erfordern (…Burgi/Dreher-Antweiler, a.a.O., § 97 Abs. 4.Rn. 51;… Helermann/Zeiss/Summa-Schneevogl, a.a.O., § 97 GWB Rn. 103; s. OLG Koblenz, Beschl. v. 28. Juni 2017 - Az.: Verg 1/17 -).
• VK Rheinland, 26.02.2020 - VK 46/19

  Baukostenschätzung mittels BKI-Kostenkennwerten?

  In den Blick zu nehmen sind dabei - ebenso wie bei der Prüfung, ob Angebotspreise unangemessen niedrig sind (s. dazu BGH, Beschl.v. 18.05.2004 - X ZB 7/04; OLG Düsseldorf, Beschl.v. 09.02.2009 - VII-Verg 66/08; Beschl.v. 30.04.2014 - VII-Verg 41/13) - nicht Einzelpositionen, sondern die geschätzten Gesamtkosten einerseits und die Gesamtpreise der jeweiligen Angebote andererseits (s. OLG Karlsruhe, Beschl.v. 27.07.2009 - 15 Verg 3/09; OLG Koblenz, Beschl.v. 28.06.2017 - Verg 1/17; OLG Dresden, Beschl.v. 28.12.2018 - Verg 4/18).