Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 28.10.2010 - 9 W 567/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Koblenz, 09.02.2011 - 9 W 680/10
Fanartikel, Erotikspielzeug oder Hygieneartikel - Wo liegt die Zukunft der …
Durch Beschluss vom 28. Oktober 2010 - 9 W 567/10 - hat der Senat unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1998, 985) die früher vorgenommene Differenzierung zwischen Verfahren eines Wettbewerbers und eines Verbandes aufgegeben. - OLG Koblenz, 23.02.2011 - 9 W 698/10
"widerlegliche Vermutung der Dringlichkeit"
Durch Beschluss vom 28. Oktober 2010 - 9 W 567/10 - hat der Senat unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1998, 985) die früher vorgenommene Differenzierung zwischen Verfahren eines Wettbewerbers und eines Verbandes aufgegeben. - OLG Koblenz, 12.09.2012 - 9 U 309/12
Der Versand einer E-Mail, die eine Vertragsänderung für den Fall ankündigt, dass …
Der Streitwert wird entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Senats für eine durchschnittliche wettbewerbsrechtliche Streitigkeit im Rahmen eines Klageverfahrens für beide Instanzen auf 20.000,00 EUR festgesetzt (9 W 567/10). - OLG Koblenz, 22.12.2010 - 9 U 610/10
Irreführende Werbung für "kostenloses" Sicherheitspaket
Der Streitwert wird für beide Instanzen auf 20.000 EUR festgesetzt (9 W 567/10 OLG Koblenz).