Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 30.01.2018 - 9 UF 53/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,39598
OLG Koblenz, 30.01.2018 - 9 UF 53/17 (https://dejure.org/2018,39598)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 30.01.2018 - 9 UF 53/17 (https://dejure.org/2018,39598)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - 9 UF 53/17 (https://dejure.org/2018,39598)
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Volltextveröffentlichung

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 27 VersAusglG, § 51 Abs 1 VersAusglG
    Abänderung einer Altentscheidung über den Versorgungsausgleich: Überprüfung der Entscheidung nach Versetzung eines ausgleichspflichtigen Beamten in den einstweiligen Ruhestand; Voraussetzungen einer Beschränkung des Versorgungsausgleichs wegen "grober Unbilligkeit"

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 13.06.2018 - 9 UF 164/18

    Versorgungsausgleich: Rückwirkende Veränderung des Ehezeitanteils in der

    Diese Erwägungen sind auf Anrechte aus einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis aber gerade nicht übertragbar (vgl. Senat, Beschluss vom 30. Januar 2018 - 9 UF 53/17 - OLG Koblenz, FamRZ 2017, 99, 99; OLG Brandenburg, Beschluss vom 5. November 2013 - 10 UF 144/13 -, juris, Rdnr. 13 f.).

    Anders als bei berufsständischen Anwartschaften oder der gesetzlichen Rentenversicherung ist deshalb beispielsweise auch der auf einem nach Ehezeitende gefassten Entschluss beruhende Eintritt in den vorzeitigen Ruhestand zu beachten (vgl. BGH, Beschluss vom 15. November 1995 - XII ZB 132/94 -, juris, Rdnr. 9 ff.; Senat, Beschluss vom 30. Januar 2018 - 9 UF 53/17 - OLG Koblenz, FamRZ 2017, 99, 99; OLG Brandenburg, Beschluss vom 5. November 2013 - 10 UF 144/13 -, juris, Rdnr. 13 f.; Krenzler/Borth-Stieghorst, Anwaltshandbuch Familienrecht, Kapitel 11, Rdnr. 112, m.w.N.).

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