Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 30.08.2018 - 1 EK 1/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 198 Abs 1 GVG, § 198 Abs 6 Nr 1 Halbs 3 GVG, § 58 Abs 1 S 2 InsO, § 58 Abs 2 InsO
Insolvenz: Entschädigungsanspruch wegen überlanger Dauer eines Insolvenzverfahrens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.12.2009 - IX ZB 2/09
Beschwerde eines Insolvenzverwalters gegen eine Festsetzung von Zwangsgeld wegen …
Auszug aus OLG Koblenz, 30.08.2018 - 1 EK 1/18
Bei dieser Beurteilung ist hier zu berücksichtigen, dass die Art und Weise der Ausübung des Aufsichtsrechts des Insolvenzgerichts in dessen pflichtgemäßem Ermessen liegt (BGH, NZI 2010, 147), mithin ein Ermessensspielraum des Insolvenzgerichts gegeben war. - BGH, 10.04.2014 - III ZR 335/13
Entschädigung für eine unangemessene Verfahrensdauer in einem …
Auszug aus OLG Koblenz, 30.08.2018 - 1 EK 1/18
Unverzüglich in diesem Sinne ist jedoch eine Rüge nur, wenn sie binnen eines Zeitraums von längstens 3 Monaten erhoben wurde (BGH, Urteil vom 10.4.2014 - III ZR 335/13 - Rn. 22, 23; juris). - BGH, 30.09.2010 - IX ZA 35/10
Restschuldbefreiungsverfahren: Anwendbarkeit des Insolvenzrechtsänderungsgesetzes …
Auszug aus OLG Koblenz, 30.08.2018 - 1 EK 1/18
Erstere Voraussetzung erfüllen die von Amts wegen nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffenden gerichtlichen Maßnahmen nach § 58 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 GVG, durch die das Gericht das Insolvenzverfahren maßgeblich beeinflussen und lenken kann, z.B. durch die Möglichkeit hierüber den Insolvenzverwalter zu einem Abschluss des Verfahrens anzuhalten (vgl. BGH, NZI 2011, 25).