Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 31.01.2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,29406
OLG Koblenz, 31.01.2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz) (https://dejure.org/2014,29406)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 31.01.2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz) (https://dejure.org/2014,29406)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 31. Januar 2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz) (https://dejure.org/2014,29406)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,29406) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Vollzugsplanfortschreibung und die Gewährung von Vollzugslockerungen

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Vollzugsplanfortschreibung und die Gewährung von Vollzugslockerungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Vollzugsplanfortschreibung und die Gewährung von Vollzugslockerungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 09.06.2016 - 1 Vollz (Ws) 150/16

    Vollzugslockerungen; vollzugsöffnende Maßnahmen; Feststellung von Fluchtgefahr

    "Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, dass die Versagung von Lockerungen in der Vollzugsplanfortschreibung nur dann frei von Ermessensfehlern und verhältnismäßig ist, wenn die Gründe hierfür nicht pauschal, sondern lockerungsbezogen abgefasst sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 04.05.2015 - 2 BvR 1753/14 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 31.01.2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz), BeckRS 19279, jeweils m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 25.02.2021 - 4 Ws 767/20

    Erhalt der Lebenstüchtigkeit bei langjährig Inhaftierten

    Die Anforderungen an das Erstellen und den Inhalt eines Vollzugs- und Eingliederungsplans bei Fortschreibung sind in §§ 14, 15 LJVollzG gesetzlich geregelt bzw. durch obergerichtliche Rechtsprechung hinreichend geklärt (vgl. OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 689/13 Vollz v. 31.01.2014; Beschl. 2 Ws 559/16 Vollz v. 24.01.2017; OLG Zweibrücken, Beschl. 1 Ws 266/18 Vollz v. 17.04.2019 - juris).

    Dies gilt insbesondere auch bezüglich der Anforderungen an Vollzugsplanfortschreibungen im Hinblick auf die Gewährung von Lockerungen und die diesbezügliche Prüfungspflicht der Gerichte (vgl. BVerfG, Beschl. 2 BvR 1649/17 v. 21.9.2018 - BeckRS 2018, 27494 Rn. 28 ff.; OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 689/13 v. 31.01.2014 - juris; 2 Ws 190-282 u. 450 v. 20.6.2013 - BeckRS 2015, 16231).

  • OLG Hamm, 06.10.2016 - 1 Vollz (Ws) 281/16

    Maßregelvollzug, Therapie- und Eingliederungsplan, Behandlungsplan

    Die Versagung von Lockerungen in der Vollzugsplanfortschreibung ist nach der Rechtsprechung des Senats nur dann frei von Ermessensfehlern und verhältnismäßig, wenn die - erforderliche - Begründung hierfür nicht pauschal, sondern lockerungsbezogen abgefasst ist (vgl. Senatsbeschluss vom 25. Februar 2016 - III-1 Vollz (Ws) 28/16 - unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 4. Mai 2015 - 2 BvR 1753/14 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 31. Januar 2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz) - BeckRS 19279, jeweils m. w. N.).
  • OLG Hamm, 25.02.2016 - 1 Vollz (Ws) 28/16
    Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, dass die Versagung von Lockerungen in der Vollzugsplanfortschreibung nur dann frei von Ermessensfehlern und verhältnismäßig ist, wenn die Gründe hierfür nicht pauschal, sondern lockerungsbezogen abgefasst sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 04.05.2015 - 2 BvR 1753/14 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 31.01.2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz), BeckRS 19279, jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 03.03.2020 - 1 Vollz (Ws) 5/20
    Die Beurteilung hat zudem lockerungsbezogen zu erfolgen (Senatsbeschluss vom 27. Dezember 2016 zu 427/16, zitiert nach juris Rn. 16; OLG Koblenz, Beschluss vom 31. Januar 2014 zu 2 Ws 689/13 (Vollz), zitiert nach juris Rn. 29), d.h. die Entscheidung über die Gewährung von Lockerungen ist - auf der Grundlage eines vollständig und zutreffend ermittelten Sachverhalts - unter Abwägung aller für und gegen die konkret erstrebte Lockerungsmaßnahme sprechenden Gründe zu treffen.
  • OLG Hamm, 27.12.2016 - 1 Vollz (Ws) 427/16
    "Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, dass die Versagung von Lockerungen in der Vollzugsplanfortschreibung nur dann frei von Ermessensfehlern und verhältnismäßig ist, wenn die Gründe hierfür nicht pauschal, sondern lockerungsbezogen abgefasst sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 04.05.2015 - 2 BvR 1753/14 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 31.01.2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz), BeckRS 19279, jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 06.10.2016 - 1 Vollz (Ws) 340/16
    "Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, dass die Versagung von Lockerungen in der Vollzugsplanfortschreibung nur dann frei von Ermessensfehlern und verhältnismäßig ist, wenn die Gründe hierfür nicht pauschal, sondern lockerungsbezogen abgefasst sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 04.05.2015 - 2 BvR 1753/14 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 31.01.2014 - 2 Ws 689/13 (Vollz), BeckRS 19279, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht