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   OLG München, 01.08.1997 - 23 U 2895/97   

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https://dejure.org/1997,3016
OLG München, 01.08.1997 - 23 U 2895/97 (https://dejure.org/1997,3016)
OLG München, Entscheidung vom 01.08.1997 - 23 U 2895/97 (https://dejure.org/1997,3016)
OLG München, Entscheidung vom 01. August 1997 - 23 U 2895/97 (https://dejure.org/1997,3016)
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Kran mit Kranführer

Rechtliche Einordnung des Gestellungsvertrags, § 631 BGB bei Direktionsrecht des Gestellers;

§§ 278, 254 BGB

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 254 Abs. 2 §§ 278 535 631
    Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die entgeltliche Überlassung eines Krans bei gleichzeitiger Gestellung von Bedienungspersonal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatz aus positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung im Zusammenhang mit einer entgeltlichen Überlassung eines Krans samt Bedienungspersonal; Mietvertrag verbunden mit einem Dienstverschaffungsvertrag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertrag über die Überlassung eines Kranes samt Bedienungspersonal: Werk- oder Dienstvertrag? (IBR 1998, 348)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 1007
  • VersR 1999, 112
  • BB 1997, 1918
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.01.2002 - III ZR 98/01

    Rechtsstellung des - fiktiv - Verfügungsberechtigten eines zum früheren

    Dieser ist nämlich davon ausgegangen, daß der durch Art. 21 Abs. 3 Halbs. 2 und Art. 22 Abs. 1 Satz 7 i.V.m. Art. 21 Abs. 3 Halbs. 2 EV angeordnete Übergang früheren Reichsvermögens auf den Bund "der Funktion nach" dem Rückübertragungsanspruch der Kommunen (vgl. Art. 21 Abs. 3 Halbs. 1 und Art. 22 Abs. 1 Satz 7 i.V.m. Art. 21 Abs. 3 Halbs. 1 EV) entspreche und deshalb kein Grund ersichtlich sei, ihn anders zu behandeln als kommunale Restitutionsansprüche; dies sollte durch § 15 des Entwurfs (später § 16 des Gesetzes) zur Vermeidung von Mißverständnissen "ausdrücklich klargestellt" werden (BT-Drucks. 12/5553 S. 177; vgl. auch Brandenburgisches OLG, OLGR 1997, 262, 263; Fischer/Struppler, VIZ 1997, 80, 83).
  • OLG Koblenz, 14.03.2011 - 12 U 1528/09

    Umsturz eines Autokrans: Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die

    Die Annahme eines Werkvertrags erfolgte in Anwendung der oben dargelegten Kriterien allein aufgrund der Besonderheiten des dort zugrunde liegenden Falles; gleiches gilt für ein Urteil des Oberlandesgerichts München (MDR 1997, 1007).
  • OLG Celle, 21.01.2016 - 2 U 91/15

    Bauhandwerkersicherungsbürgschaft: Erstreckung auf die Überlassung von

    Wird nicht lediglich das Arbeitsgerät nebst dem Bedienungspersonal mit der Möglichkeit überlassen, dieses für sich zu nutzen, sondern ein Werk oder ein bestimmter Arbeitserfolg geschuldet, so liegt ein Werkvertrag vor, liegt die Durchführung der Arbeiten ausschließlich beim Besteller und ist das vom Unternehmer gestellte Bedienungspersonal den Weisungen des Bestellers unterworfen, so liegt ein mit einem Mietvertrag verbundener Dienstverschaffungsvertrag vor (BGH WM 1996, 1785 ff.; OLG Koblenz a. a. O.; OLG Stuttgart VersR 2011, 1571 ff.; OLG München MDR 1997, 1007 f.).
  • OLG Stuttgart, 08.09.2010 - 3 U 51/10

    Umsturz eines Autokrans: Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die

    Wird dagegen ein Werk oder ein bestimmter Arbeitserfolg geschuldet, so liegt ein Werkvertrag vor (OLG München, Urteil v. 01.08.1997, Az.: 23 U 2895/97).
  • OLG Naumburg, 19.03.1999 - 6 U 61/98

    Haftungssituation im Hinblick auf Schäden, die vom Führer eines Baukrans

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