Rechtsprechung
   OLG München, 01.08.2013 - 34 Wx 62/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,18802
OLG München, 01.08.2013 - 34 Wx 62/13 (https://dejure.org/2013,18802)
OLG München, Entscheidung vom 01.08.2013 - 34 Wx 62/13 (https://dejure.org/2013,18802)
OLG München, Entscheidung vom 01. August 2013 - 34 Wx 62/13 (https://dejure.org/2013,18802)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintragung eine altrechtlichen Grunddienstbarkeit im Grundbuch

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG München, 17.02.2016 - 15 U 3001/14

    Kein Bestehen einer Grunddienstbarkeit mangels Ausübung durch Bestehen eines

    2 Z 60/87">DNotZ 1989, 164; BayObLG, Beschl. v. 28.09.2000, Az. 2Z BR 51/00, NJW-RR 2001, 161, Rn. 13 bei Juris; OLG München, Beschl. v. 07.05.2014, Az. 34 Wx 142/14, NZM 2014, 607, Rn. 9 bei Juris; OLG München, Beschl. v. 01.08.2013, Az. 34 Wx 62/13, MittBayNot 2014, 47, Rn. 10 bei Juris; Demharter, GBO, 29. Aufl., § 22 Rn. 20).

    Die zitierte Rechtsprechung hält eine andere Beweislastverteilung im Zivilprozess ausdrücklich für möglich: "Fehlt die Bewilligung, setzt die Eintragung den vollen Nachweis ihres (Fort-) Bestehens voraus, unabhängig davon, wie die Beweislast in einem Prozess über den Berichtigungsanspruch des § 894 BGB verteilt wäre" (OLG München, Beschl. v. 01.08.2013, Az. 34 Wx 62/13, a. a. O., Rn. 10 bei Juris, m. w. Nachw.).

  • OLG München, 16.08.2016 - 34 Wx 172/16

    Eintragung einer altrechtlichen Grunddienstbarkeit "die Fahrt zu nehmen"

    Jedoch bleiben nur entfernt liegende, rein theoretische Möglichkeiten des Erlöschens dabei außer Betracht (Senat vom 1.8.2013, 34 Wx 62/13 juris; BayOb LGZ 1988, 102/107; Demharter § 22 Rn. 21).
  • OLG München, 10.01.2017 - 34 Wx 239/16

    Rückgewähranspruch auf Rückauflassung und Eintragung des Insolvenzschuldners im

    Eine Aussetzung des Grundbucheintragungsverfahrens entsprechend § 21 FamFG kommt ebenso wie eine Aussetzung des darauf bezogenen Beschwerdeverfahrens nicht in Betracht (Senat vom 1.8.2013, 34 Wx 62/13 = MittBayNot 2014, 47; vgl. Demharter GBO 30. Aufl. § 1 Rn. 74; § 77 Rn. 8; Hügel/Holzer GBO 3. Aufl. § 1 Rn. 107).
  • OLG Düsseldorf, 08.11.2016 - 3 Wx 47/16

    Feststellung der Beendigung der Testamentsvollstreckung durch das Grundbuchamt

    Insoweit macht der Senat von seiner Befugnis Gebrauch, diesen Schritt dem Grundbuchamt zu überlassen (vgl. OLG München MittBayNot 2014, 47 [Rdz.12.m.w.N.]).
  • OLG München, 21.10.2016 - 34 Wx 327/16

    Grundbuchbeschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Löschung des

    Eine Abhilfeentscheidung nach § 75 GBO ist bei Gelegenheit der formlosen Beschwerdevorlage zwar nicht ergangen, jedoch für den Anfall der Beschwerde auch nicht zwingend geboten; der Senat ist namentlich in Fällen, in denen eine Abhilfe ersichtlich nicht in Frage kommt, nicht gehindert, sofort über das Rechtsmittel zu entscheiden (vgl. Senat vom 1.8.2013, 34 Wx 62/13 = MittBayNot 2014, 47; Hügel/Kramer § 75 Rn. 1; Budde in Bauer/von Oefele GBO 3. Aufl. § 75 Rn. 1).
  • OLG München, 07.05.2014 - 34 Wx 142/14

    Grundbuchverfahren: Voraussetzungen für die Eintragung einer altrechtlichen

    Jedoch bleiben nur entfernt liegende, rein theoretische Möglichkeiten des Erlöschens dabei außer Betracht (Senat vom 1.8.2013, 34 Wx 62/13 = MittBayNot 2014, 47; BayObLGZ 1988, 102/107; Demharter GBO 29. Aufl. § 22 Rn. 20).
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