Rechtsprechung
   OLG München, 02.03.2011 - 34 Sch 6/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2011, 167



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG München, 05.02.2018 - 34 Sch 28/16

    Widersprüchliches Verhalten im Schiedsverfahren

    Somit liegt kein (weiterer) wirksamer Schiedsspruch vor (vgl. MüKo/Münch ZPO 5. Aufl. § 1054 Rn. 34 f. und 37; Schlosser in Stein/Jonas ZPO 23. Aufl. § 1054 Rn. 24; Seiler in Thomas/Putzo ZPO 38. Aufl. § 1054 Rn. 10; Schwab/Walter Schiedsgerichtsbarkeit 7. Aufl. Kap. 20 Rn. 3; BT-Drucks. 13/5274 S. 56; für diesen Fall wohl i. E. ebenso: Zöller/Geimer § 1054 Rn. 9; Musielak/Voit ZPO 14. Aufl. § 1054 Rn. 7; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 76. Aufl. § 1054 Rn. 5; HK-ZPO/Saenger ZPO 7. Aufl. § 1054 Rn. 6; Lachmann Handbuch für die Schiedsgerichtspraxis 3. Aufl. Rn. 1759; Schütze Schiedsgericht und Schiedsverfahren 6. Aufl. Rn. 561; vgl. zur parallelen Fragestellung bei der Schiedsortangabe: Senat vom 5.1.2010, 34 Sch 7/07 = BeckRS 2011, 07475; vom 27.1.2010, 34 Sch 23/09 = BeckRS 2011, 07472; vom 24.8.2010, 34 Sch 21/10 = NJOZ 2011, 413/415; vom 2.3.2011, 34 Sch 6/11 = SchiedsVZ 2011, 167/168; OLG Stuttgart NJW-RR 2003, 1438/1439).
  • OLG München, 22.11.2016 - 34 Sch 22/16

    Vollstreckbarerklärung eines keine Ortsangabe enthaltenden Schiedsspruchs

    Das macht den Schiedsspruch aber weder unwirksam noch zwingend ergänzungsbedürftig, weil der Schiedsort aus den Umständen und insbesondere aus § 9 der zwischen den Parteien und den Schiedsrichtern ausdrücklich getroffenen Vereinbarung hergeleitet werden kann (vgl. Senat vom 25.2.2013, 34 Sch 12/12 = SchiedsVZ 2013, 231 m. Anm. Münch; vom 2.3.2011, 34 Sch 6/11 = SchiedsVZ 2011, 167; OLG Stuttgart NJW-RR 2003, 1438/1439; Zöller/Geimer ZPO 31. Aufl. § 1054 Rn. 10; Thomas/Putzo ZPO 37. Aufl. § 1054 Rn. 8; a. A. MüKo/Münch ZPO 4. Aufl. § 1054 Rn. 35; Lachmann Handbuch für die Schiedsgerichtspraxis 3. Aufl. Rn. 1756 ff.).
  • OLG Frankfurt, 10.03.2016 - 26 Sch 7/15

    Schiedsgericht: vorprozessualer Verzicht auf Geltendmachung von Aufhebungsgründen

    Im Hinblick auf die Gestaltungswirkung, die einem Schiedsspruch wegen der in § 1055 ZPO angeordneten Gleichstellung mit den Wirkungen eines rechtskräftigen Urteils eines staatlichen Gerichts zukommt, besteht regelmäßig ein vorrangiges Interesse der im Schiedsverfahren obsiegenden Partei am Fortgang des Vollstreckbarerklärungsverfahrens (OLG München, Beschluss v. 2.3.2011, 34 Sch 06/11, 34 Sch 6/11, Rn. 9, zit. nach juris).
  • OLG München, 05.07.2011 - 34 Sch 9/11
    Notwendig ist, dass die geltend gemachten Gründe dieser Art nach Aktenlage in Betracht kommen (BayObLGZ 1999, 55/57) oder zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, dass in einer mündlichen Verhandlung ein Aufhebungsgrund begründet geltend gemacht wird (Senat vom 2.3.2011, 34 Sch 6/11; Musielak/Voit ZPO 8. Aufl. § 1063 Rn. 3).
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