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   OLG München, 02.03.2015 - 6 U 2759/07   

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https://dejure.org/2015,77453
OLG München, 02.03.2015 - 6 U 2759/07 (https://dejure.org/2015,77453)
OLG München, Entscheidung vom 02.03.2015 - 6 U 2759/07 (https://dejure.org/2015,77453)
OLG München, Entscheidung vom 02. März 2015 - 6 U 2759/07 (https://dejure.org/2015,77453)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    UsedSoft nimmt Berufung gegen Oracle zurück

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    UsedSoft nimmt Berufung gegen Oracle zurück

Besprechungen u.ä.

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Das Ende des Falles UsedSoft (Berufungsrücknahme)

Sonstiges

  • it-rechts-praxis.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Überraschendes Ende des Falles usedSoft vor dem OLG München: usedSoft nimmt Berufung zurück und muss Kosten des Verfahrens tragen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2015, 397
  • ZUM 2015, 818
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG München I, 01.09.2015 - 33 O 12440/14

    Urheberrechtsverletzung durch Verkauf von "Product Keys"

    c) Auf eine Erschöpfung der jeweils zum Download angebotenen Programmkopie und ein hieraus resultierendes Vervielfältigungsrecht aus § 69d Abs. 1 UrhG hat sich die hierfür beweisbelastete Beklagte zu 1) gerade nicht berufen und eine solche dementsprechend auch nicht im Einzelnen dargetan (vgl. BGH GRUR 2014, 264 - UsedSoft II, Tz. 30 und 56 sowie im Anschluss OLG München MMR 2015, 397).
  • LG München I, 03.05.2016 - 33 O 11469/15

    Urheber- und markenrechtliche Unterlassungs-, Auskunfts-,

    Darauf, dass der Beklagte auch die weiteren Voraussetzungen für einen Erschöpfungseintritt nach Maßgabe der UsedSoft-Entscheidungen (EuGH GRUR 2012, 904 - UsedSoft GmbH / Oracle International Corp.; BGH GRUR 2014, 264 - UsedSoft II; BGH GRUR 2015, 772 - UsedSoft III; OLG München MMR 2015, 397 - UsedSoft; BGH GRUR 2015, 1108 - Green-IT) nicht dargetan hat, kommt es nach alledem nicht mehr an.
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