Rechtsprechung
   OLG München, 03.02.2009 - 5 U 5270/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,7003
OLG München, 03.02.2009 - 5 U 5270/08 (https://dejure.org/2009,7003)
OLG München, Entscheidung vom 03.02.2009 - 5 U 5270/08 (https://dejure.org/2009,7003)
OLG München, Entscheidung vom 03. Februar 2009 - 5 U 5270/08 (https://dejure.org/2009,7003)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Verkehrssicherungspflichtverletzung eines Hotelbetreibers: Haftung bei mangelhaften Warnhinweisen auf Duplexparkplätze in einer Hoteltiefgarage; Mitverschulden den Benutzers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 241 Abs. 2; BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht des Inhabers eines Hotels hinsichtlich Duplexstellplätzen in der Tiefgarage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Verkehrssicherungspflicht eines Hotelinhabers beim Zurverfügungstellen von Duplexstellplätzen in seiner Tiefgarage; Umfang der notwendigen Maßnahmen für eine Verkehrssicherung; Erfordernis des Anbringens einer Bedienungsanleitung mit Signalwirkung an Duplexstellplätzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Parkthemen - Parkhausunfälle - Verkehrssicherungspflicht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Duplexstellplatz im Hotel - Gefahr für übergroße Fahrzeuge

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zu niedriger Duplexstellplatz für SUV

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 3.2.2009, Az.: 5 U 5270/08 (Verkehrssicherungspflichten des Hotelbetreibers für Duplexstellplätze)" von RA Dr. Gerhard Webers, FAVerkR, original erschienen in: DAR 2009, 272.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1474
  • MDR 2009, 801
  • NZV 2009, 561
  • VersR 2009, 648
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Saarbrücken, 16.09.2016 - 13 S 73/16

    Verkehrssicherungspflicht, Einfahrt Parkhaus, Breite der Einfahrt

    Denn eine aus der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht folgende Handlungspflicht (Umbau- oder Nachrüstpflicht, Hinweispflicht) hätte für die Beklagte nur dann bestanden, wenn die Einfahrt zum Parkhaus in ihrem derzeitigen baulichen Zustand mit einer besonderen Gefahr für die Nutzer des Parkhauses verbunden wäre und die Beklagte diese besondere Gefahr erkannt hätte oder bei gehöriger Anstrengung hätte erkennen können (vgl. BGH, Urteil vom 02.03.2010 - VI ZR 223/09, NJW 2010, 1967; OLG Frankfurt, VersR 2002, 249 mit Nichtannahmebeschluss BGH, Beschluss vom 26.06.2001 - VI ZR 393/00; OLG Frankfurt, NJW-RR 2013, 973; OLG Naumburg, MDR 2006, 152; Lange/Schmidbauer in: jurisPK/BGB, 6. Aufl., § 823 Rn. 87; vgl. auch OLG München, VersR 2009, 648, 649).
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