Rechtsprechung
   OLG München, 03.04.1985 - 2 Ws 232/85   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfolgung Unschuldiger; Polizeiliche Ermittlung; Amtsanzeige; Sozialadäquates Verhalten; Unschuld; Verdächtiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 1119 (Ls.)
  • MDR 1985, 781
  • NStZ 1985, 549



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Wird zitiert von ... (4)  

  • AG Halle-Saalkreis, 11.03.2007 - 395 Gs 34/07

    Kreditkartenprüfung bei Ermittlungen im Kinderpornographie-Strafrecht

    Bei der Beantwortung der Frage, ob ein Verdacht "zureicht", steht der Staatsanwaltschaft zwar kein Ermessen, allerdings ein gewisser Beurteilungsspielraum zu (BVerfG, MDR, 1984, 284; BGH, NJW 1989, 96, 97; BGHSt 37, 48, 51f.; OLG München, NStZ 1985, 549; Karlsruher Kommentar, StPO, 5. Aufl., § 152 Rdnr. 28; Meyer-Goßner, StPO, 49. Auflage, § 152 Rdnr. 4 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 04.03.1987 - 1 Ws 140/87

    Anklageerhebung; Verfolgung Unschuldiger; Unschuld

    Es könne dahinstehen, ob nach der Lehre von der »Sozialadäquanz« (vgl. dazu Dreher-Tröndle, StGB , 43. Aufl., Vorb. § 32 Rdnrn. 12 und 13; Lenckner, in: Schönke-Schröder, StGB , 22. Aufl., Vorb. § 13 Rdnrn. 68 bis 70; Samson, in: SKStGB, 4. Aufl., Vorb. § 32 Rdnrn. 14, 15) oder nach dem im Schrifttum immer mehr vertretenen Rechtsgedanken des »erlaubten Risikos« (vgl. Herzberg, JR 1986, 7; Frisch, Vorsatz und Risiko, 1983, S. 364 bis 367; Lenckner, aaO., Vorb. § 32 Rdnrn. 100, 107 b; Samson, aaO., Anh. § 16 Rdnrn. 16 bis 21 und Vorb. § 32 Rdnr. 53) die dem beschuldigten Staatsanwalt vorgeworfene Handlung bereits nicht tatbestandsmäßig (so OLG München, NStZ 1985, 549 ; Herzberg, aaO., S. 9; Frisch, aaO., S. 367, Lenckner, aaO., Vorb. § 32 Rdnr. 107 a; Dreher-Tröndle, aaO.) oder zumindest nicht rechtswidrig (Schmidhäuser, StrafR AT, 2. Aufl. [1975] S. 9/31; Jescheck, StrafR AT, 3. Aufl. [1978], S. 326) ist.
  • KG, 13.01.2009 - 1 AR 1855/08

    Wichtiger Grund für die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus

    Weder überzeugt im Übrigen der Hinweis der Staatsanwaltschaft auf § 344 StGB (ausweislich des Vermerks des ermittelnden Staatsanwalts vom 15. Februar 2008 stand fest, dass die Auslieferungsbewilligung vorlag; vgl. insoweit nur OLG München NStZ 1985, 549, 550), noch enthält die von ihr zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11. September 1981 - 2 StR 249/81 - den von ihr in Anspruch genommenen Rechtssatz.
  • KG, 13.01.2009 - 4 Ws 128/08

    Haftbefehl: Aufhebung wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot bei Überhaft

    Weder überzeugt im Übrigen der Hinweis der Staatsanwaltschaft auf § 344 StGB (ausweislich des Vermerks des ermittelnden Staatsanwalts vom 15. Februar 2008 stand fest , dass die Auslieferungsbewilligung vorlag; vgl. insoweit nur OLG München NStZ 1985, 549, 550), noch enthält die von ihr zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11. September 1981 - 2 StR 249/81 - den von ihr in Anspruch genommenen Rechtssatz.
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