Rechtsprechung
   OLG München, 04.07.2002 - 29 U 5522/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,4901
OLG München, 04.07.2002 - 29 U 5522/01 (https://dejure.org/2002,4901)
OLG München, Entscheidung vom 04.07.2002 - 29 U 5522/01 (https://dejure.org/2002,4901)
OLG München, Entscheidung vom 04. Juli 2002 - 29 U 5522/01 (https://dejure.org/2002,4901)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,4901) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 § 4 Nr. 1 § 41
    Unmöglichkeit einer farbgetreuen Wiedergabe der angemeldeten Farbe in der Markenurkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abstrakte Farbmarke; Unmöglichkeit farbgetreuer Wiedergabe aufgrund von unzureichenden technischen Gegebenheiten Farbmarke; Abstellen auf unzutreffende Wiedergabe bei der Bestimmung des Gegenstands der Marke und ihres Schutzbereichs; Beurteilung der markenrechtlichen ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht