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   OLG München, 04.07.2017 - 31 Wx 211/15   

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https://dejure.org/2017,22784
OLG München, 04.07.2017 - 31 Wx 211/15 (https://dejure.org/2017,22784)
OLG München, Entscheidung vom 04.07.2017 - 31 Wx 211/15 (https://dejure.org/2017,22784)
OLG München, Entscheidung vom 04. Juli 2017 - 31 Wx 211/15 (https://dejure.org/2017,22784)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Erteilung eines Erbscheins

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Erteilung eines Erbscheins; Wirksamkeit der Einsetzung einer noch zu errichtenden rechtsfähigen Stiftung als Erbin; Geschäftswert eines Beschwerdeverfahrens gegen die Erteilung eines Alleinerbscheins

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2017, 230
  • FamRZ 2017, 1967
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Saarbrücken, 12.12.2017 - 5 W 53/17

    Pflichtteilsrecht: Anforderungen an eine Pflichtteilsentziehung

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass sich der Beschwerdewert in Fällen wie dem vorliegenden nach der vom Beschwerdeführer beanspruchten Erbquote und nicht nach dem Wert des gesamten Nachlasses bestimmt (Senat, Beschluss vom 11. April 2016 - 5 W 83/15; Beschluss vom 4. September 2017 - 5 W 24/17; ebenso OLG Hamm, FGPrax 2015, 277; OLG Düsseldorf, FamRZ 2016, 1879; OLG München, FamRZ 2017, 1967).
  • OLG Düsseldorf, 29.09.2017 - 3 Wx 63/16

    Wirksamkeit der Streichung der Passage über die Berufung des einzigen

    In solch einem Fall genügt zur Bejahung der Beschwerdeberechtigung die Behauptung einer Rechtsbeeinträchtigung durch den Beschwerdeführer und die Feststellung des Gerichts, dass die Beeinträchtigung möglich, d.h. nicht ausgeschlossen ist (OLG München, Beschluss vom 4. Juli 2017 - 31 Wx 211/15, BeckRS 2017, 115617 m.N.).
  • KG, 10.07.2018 - 6 W 35/18

    Widerruf von wechselbezüglichen Verfügungen in gemeinschaftlichem Testament

    Die Wertfestsetzung auf die Hälfte des um die vom Erblasser herrührenden Verbindlichkeiten bereinigten Nachlasswert (§ 40 Abs. 1 S. 1 und 2 GNotKG) folgt aus §§ 61 Abs. 1 und 2, 36, 40 Abs. 1 und 2 GNotKG und der Wertangabe in der Erbscheinverhandlung (vgl. OLG München, ErbR 2017, 576 - 578, zitiert nach juris, dort Rdz. 69/72 ff).
  • OLG Saarbrücken, 07.09.2020 - 5 W 30/20

    Zur Auslegung letztwilliger Verfügungen in dem Fall, dass zwei

    Auch bei inhaltlicher Vereinbarkeit mehrerer letztwilliger Verfügungen kann ein Widerspruch dann bestehen, wenn nach dem Willen des Erblassers die spätere Verfügung allein und ausschließlich gelten soll, weil der Erblasser mit ihr die Erbfolge abschließend regeln wollte (BGH, Urteil vom 07.11.1984 - IVa ZR 77/83 - NJW 1985, 969; Senat, Beschluss vom 18.07.1991 - 5 W 16/91 - FamRZ 1992, 109; BayOBLG, FamRZ 2005, 310; OLG München, FamRZ 2017, 1967 und FamRZ 2011, 403).
  • OLG München, 13.08.2018 - 31 Wx 49/17

    Testamentsauslegung

    Die Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die hierfür gegebenenfalls vorab erforderliche Festsetzung des Geschäftswerts für das Beschwerdeverfahren (vgl. dazu OLG München ZEV 2017, 634) wird dem Nachlassgericht übertragen.
  • KG, 19.03.2018 - 19 W 127/17

    Beschwerdebefugnis gegen Ablehnung der Einziehung eines Erbscheines

    Der Wert des Beschwerdeverfahrens bestimmt sich gemäß §§ 61 Absatz 1, 40, 36 Abs. 1 GNotKG nicht nach dem Wert des gesamten Nachlasses, sondern nach dem wirtschaftlichen Interesse des Beschwerdeführers (vgl. OLG München, Beschluss vom 4. Juli 2017 - 31 Wx 211/15, juris, Rz. 69 ff. m.w.Nachw., auch zur Gegenauffassung).
  • OLG München, 12.02.2019 - 31 Wx 108/19

    Nachlassbeschwerde- Anspruch auf eine Anordnung des Erblassers in einem Testament

    Soweit die Zuwendung als eine Erbeinsetzung zu einem Bruchteil (Wert der Immobilie im Verhältnis zum Gesamtnachlass) ausgelegt werden kann, belegt der angebrachte Sachvortrag nicht schlüssig eine unmittelbare Beeinträchtigung eines materiellen Rechts der Beteiligten zu 1 im Sinne des § 59 Abs. 1 FamFG (sog. doppelrelevante Tatsache; vgl. dazu näher OLG München ZEV 2017, 634 Tz. 15 ff.), denn für eine Entscheidung durch das Nachlassgericht hinsichtlich der von der Beteiligten zu 1 erstrebten Anweisung ist in materiell-rechtlicher Hinsicht von vornherein kein Raum.
  • KG, 31.01.2020 - 19 W 49/19
    Der von der Gegenansicht (OLG Hamm, Beschluss vom 05.08.2015 - I-15 W 341/14; diesem folgend: OLG Dresden, Beschluss vom 19.01.2016 - 17 W 1275/15, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.01.2016 - I-Wx 20/15 -, juris; Kammergericht, Beschluss vom 25.04.2017 - 6 W 46/16 -, n. v.; - OLG München, Beschluss vom 04.07.2017 - 31 Wx 211/15 -, juris) vertretenen Rechtsauffassung, nach der es für den Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens auf die von dem Beschwerdeführer in Anspruch genommene eigene erbrechtliche Position und die sich daraus für ihn ergebenden wirtschaftlichen Folgen ankomme, vermag der Senat aus den folgenden Gründen nicht zu folgen:.
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