Rechtsprechung
   OLG München, 05.07.2005 - 32 Wx 56/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5919
OLG München, 05.07.2005 - 32 Wx 56/05 (https://dejure.org/2005,5919)
OLG München, Entscheidung vom 05.07.2005 - 32 Wx 56/05 (https://dejure.org/2005,5919)
OLG München, Entscheidung vom 05. Juli 2005 - 32 Wx 56/05 (https://dejure.org/2005,5919)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 189 § 936 § 929 Abs. 3 S. 2
    Heilung der unterbliebenen Parteizustellung einer im Urteilswege ergangenen einstweiligen Verfügung durch formgültige Amtszustellung auch bei fehlender anderweitiger Übermittlung des Vollziehungswillens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Heilung fehlender Parteizustellung seit dem ZustRG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Heilungsmöglichkeit von Vollziehungsmängeln im Falle der Parteizustellung einer im Urteilswege ergangenen Einstweiligen Verfügung

  • Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)

    Heilung fehlender Parteizustellung einer durch Urteil ergangenen einstweiligen Verfügung durch Zustellung auf dem Amtsweg

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Heilung eines Zustellungsmangels

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 1244
  • FGPrax 2005, 196
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 08.05.2007 - 9 U 39/07

    Einstweilige Verfügung: Abstellen auf eine einzelfallbezogene Abwägung nach Treu

    Die Auffassung, eine fehlgeschlagene Parteizustellung könne durch die Amtszustellung ersetzt werden (vgl. OLG München WRP 1983, 47; dass. MDR 2005, 1244; OLG Hamburg WRP 1997, 55), überzeugt nicht, denn damit würde im Ergebnis von der Notwendigkeit der - auf dem Vollzugswillen der Vollziehungsgläubigerin beruhenden - Parteizustellung abgesehen (so zutreffend OLG München MDR 1998, 1243).
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