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   OLG München, 05.07.2017 - 34 Wx 104/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,22969
OLG München, 05.07.2017 - 34 Wx 104/17 (https://dejure.org/2017,22969)
OLG München, Entscheidung vom 05.07.2017 - 34 Wx 104/17 (https://dejure.org/2017,22969)
OLG München, Entscheidung vom 05. Juli 2017 - 34 Wx 104/17 (https://dejure.org/2017,22969)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 133; GBO §§ 20, 28, 29 Abs. 1
    Eintragung der Auflassung von Teileigentumseinheiten

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 133; GBO §§ 20, 28, 29 Abs. 1
    Anwendung des falsa-demonstratio-Grundsatzes im Grundbuchverfahren

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 133; GBO §§ 20, 28, 29 Abs. 1
    Anwendung der Regeln der falsa demonstratio auch im Grundbuchverfahren (hier: Falschbezeichnung von WEG-Einheiten)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 ; GBO § 20 ; GBO § 28 ; GBO § 29 Abs. 1
    Grundbuch; Auflassung; Eintragung; Bezeichnung; Eindeutigkeit; Auslegung; Teileigentumseinheit; Falschbezeichnung; falsa demonstratio

  • rechtsportal.de

    BGB § 133 ; GBO § 20 ; GBO § 28 ; GBO § 29 Abs. 1
    Rechtsfolgen einer Falschbezeichnung des betroffenen Grundstücks im Grundbuchverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wille ist eindeutig erkennbar: Wortsinn ist nicht maßgeblich!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen einer Falschbezeichnung des betroffenen Grundstücks im Grundbuchverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 14.11.2017 - 20 W 289/16

    Voraussetzungen für Rangrücktritt einer Grundschuld

    Zudem gelten auch die Grundsätze der Unschädlichkeit einer falsa demonstratio bei einer falschen Bezeichnung entsprechend (zur Auflassung: OLG München, Beschluss vom 05.07.2017, Az. 34 Wx 104/17, juris Leitsatz und Rz. 28).

    In einem solchen Fall gilt nach § 133 BGB nicht das fehlerhaft Erklärte, sondern das wirklich Gewollte (OLG München, Beschluss vom 05.07.2017, aaO, Rz. 28; Palandt- Bassenge , aaO, § 925 Rz. 14).

  • OLG München, 04.12.2017 - 34 Wx 95/17

    Antrag auf Bewilligung zur Eintragung der Diesntbarkeit

    bb) Der Wortsinn einer Erklärung ist zwar dann nicht maßgeblich, wenn feststeht, dass die Vertragsparteien den Gegenstand ihrer Erklärung irrtümlich falsch oder infolge irrtümlicher Auslassung unvollständig bezeichnet haben (sog. falsa demonstratio; Senat vom 5.7.2017, 34 Wx 104/17 = MittBayNot 2017, 581; zur Auflassung: BGHZ 87, 150/155; OLG Stuttgart FamRZ 2012, 1419; Hügel/Wilsch § 28 Rn. 93).
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