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   OLG München, 05.07.2018 - 29 U 1866/17   

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https://dejure.org/2018,43038
OLG München, 05.07.2018 - 29 U 1866/17 (https://dejure.org/2018,43038)
OLG München, Entscheidung vom 05.07.2018 - 29 U 1866/17 (https://dejure.org/2018,43038)
OLG München, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - 29 U 1866/17 (https://dejure.org/2018,43038)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aussage über Fett-Weg-Wirkung von Kryolipolyse-Verfahren als gesundheitsbezogene Werbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 80
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Rostock, 25.04.2019 - 5a HKO 112/18

    IDO-Verband: Keine Abmahnbefugnis

    Dann ist davon auszugehen, dass diese Voraussetzungen weiterhin vorliegen und ein bloßes Bestreiten durch den Beklagten genügt nicht (Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler/Feddersen, 37. Aufl. 2019, UWG § 8 Rn. Randnummer 3.66; OLG München, Urt. v. 5.7.2018-29 U 1866/17, Rn. 17, GRUR-RR 2019, 80, beck-online).
  • OLG München, 31.01.2019 - 29 U 1385/18

    Darlegungs- und Beweislast, Sachverständiger, Rechtsmissbräuchliches Verhalten,

    Dies kann auch schon bei einer geringen Zahl auf dem betreffenden Markt tätiger Mitglieder anzunehmen sein; darauf, ob diese Verbandsmitglieder nach ihrer Zahl und ihrem wirtschaftlichem Gewicht im Verhältnis zu allen anderen auf dem Markt tätigen Unternehmern repräsentativ sind, kommt es nicht an (vgl. Senat, Urteil vom 05.07.2018, Az. 29 U 1866/17 = BeckRS 2018, 33170, Rn. 17 - Byebye Hüftgold - unter Verweis auf BGH GRUR 2015, 1240, Rn. 14 - Der Zauber des Nordens).

    Ist ein Verband jahrelang als klagebefugt anerkannt, so ist zu vermuten, dass diese Voraussetzungen weiterhin vorliegen (vgl. Senat, Urteil vom 05.07.2018, Az. 29 U 1866/17 = BeckRS 2018, 33170, Rn. 18 - Byebye Hüftgold - unter Verweis auf BGH GRUR 2000, 1093 - Fachverband; KG WRP 2012, 992, Rn. 44 - Deutsches Hygienezertifikat, Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl. 2018, § 8 Rn. 3.66).

    f) Da im Übrigen zu vermuten ist, dass die Voraussetzungen für die Klagebefugnis eines Verbandes, der wie der hiesige Kläger jahrelang als klagebefugt angesehen wurde, auch weiterhin vorliegen (vgl. Urteil des Senats vom 05.07.2018, Az. 29 U 1866/17 = BeckRS 2018, 33170, Rn. 18 - Byebye Hüftgold), ist auch vorliegend die Klagebefugnis zu bejahen.

  • OLG Koblenz, 03.02.2020 - 9 W 356/19

    Zur (fehlenden) Aktivlegitimation des IDO Verbandes bei wettbewerbsrechtlichen

    Dabei verkennt der Senat nicht, dass aus der jahrelangen Anerkennung eines Verbandes als klagebefugt eine tatsächliche Vermutung dafür folgen kann, dass die entsprechenden Voraussetzungen nach wie vor gegeben sind (vgl. OLG München, GRUR-RR 2019, 80, 81, Rdnr. 17; Köhler/Bornkamm/Feddersen-Köhler/Feddersen, UWG, 38. Aufl. 2020, § 8, Rdnr. 3.66, jew. m.w.N.).
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