Volltextveröffentlichungen (7)

• IWW
• openjur.de

  Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der von einem insolventen Finanzdienstleistungsunternehmen an den Handelsvertreter geleisteter Bestandsprovisionen; Einwand der Entreicherung

• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Zur Schenkungsanfechtung von auf Scheingewinnen beruhender Vermittlerprovision ("Phoenix")

 
• WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

  Zur Anfechtbarkeit der von der Betreiberin eines sittenwidrigen Schneeballsystems an einen Handelsvertreter gezahlten Bestandsprovisionen

• Betriebs-Berater

  Phoenix-Insolvenz - auch Bestandprovision eines Handelsvertreters ist eine entgeltliche Leistung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  InsO § 134
  Anfechtung an den Handelsvertreter gezahlter Bestandsprovisionen in einem Schneeballsystem

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anfechtbarkeit der von der Schuldnerin an den Handelsvertreter bezahlten Bestandsprovisionen

• zbb-online.com (Leitsatz)

  InsO §§ 143, 134 Abs. 1; HGB § 87a; BGB § 818 Abs. 2, 3
  Keine Anfechtbarkeit der von der Schuldnerin an den Handelsvertreter bezahlten Bestandsprovisionen ("Phoenix")

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Phoenix-Insolvenz -Zur Anfechtbarkeit der von der Schuldnerin an den Handelsvertreter bezahlten Bestandsprovisionen

 
• Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung)

  - Phoenix -, Bestandsprovision, HV, Anfechtbarkeit, Schneeballsystem, Anlagevertrag, Phoenix-Insolvenz, Provisionsanspruch, Lebensgrundlage

• rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
• rechtspflegerforum.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZIP 2011, 241 (Ls.)
• WM 2011, 164
• BB 2011, 340
• BB 2011, 65

Wird zitiert von ... (5)

• LG Bonn, 13.06.2012 - 16 O 4/11

  Anspruch eines Handelsvertreters gegen Unternehmer auf Buchauszug über alle …

  Daher keine Provision bei Nichtigkeit oder Anfechtung des Vertrages (OLG München, Urt. v. 5.10.2010 - 5 U 4438/09, WM 2011, 164, Baumbach/Hopt-Hopt, a.a.O., § 87 Rn 7).
• FG Münster, 15.12.2011 - 11 K 3270/08

  Anfechtbarkeit von Zahlungen aus einer Lebensversicherung auf das Konto der …

  Zu den weiterhin vorhandenen Vermögensvorteilen, die einem Wegfall der Bereicherung grundsätzlich entgegen stehen, zählt insbesondere die infolge der Tilgung eigener Schulden eingetretene Befreiung von Verbindlichkeiten (vgl. OLG München, Urteil vom 05.10.2010 - 5 U 4438/09, ZInsO 2011, 135).
• LG Dessau-Roßlau, 02.09.2011 - 1 T 193/11

  Nachtragsverteilung: Nachträgliche Ermittlung von bisher unter dinglichem Arrest …

  Die damit verbundene Einschränkung der Rechte der Gläubiger, deren Forderungen nicht befriedigt wurden, ist aber nur dann gerechtfertigt, wenn es sich um redliche Schuldner handelt, die sich nach Kräften im Rahmen ihrer Möglichkeiten um eine Befriedigung der Gläubiger bemüht haben und sämtliche vorhandenen Vermögenswerte zur Verteilung an die Gläubiger zur Verfügung gestellt haben (vgl. LG Münster, ZInsO 2010, 1155, bestätigt durch BGH, ZInsO 2011, 135).
• OLG Koblenz, 24.03.2011 - 2 U 97/10

  Zulässigkeit eines Grundurteils; Anfechtung der Zahlung von Provisionen im Rahmen …

  Die Beklagte bezieht sich hierbei auf nicht rechtskräftige Urteile des OLG München vom 05.10.2010 und 19.10.2010 (WM 2011, 164 und WM 2011, 167 GA 523, 526).
• LG Frankfurt/Main, 11.01.2013 - 14 O 109/12

  AA des VV, entgangener Gewinn, Schadenersatz, Schadenschätzung, entgangener …

  Die Bestandspflegeprovision umschreibt begrifflich das einem VV als Gegenleistung für die laufende Pflege und Betreuung eines Versicherungsvertrages, insbesondere für die tätige Sorge um die Bestandsfestigkeit der vermittelten Objekte gewährte Entgelt (im Anschluss an OLG München, 05.10.2010 - 5 U 4438/09 - LS 3, 6, WM 11, 164, Juris Tz. 15 - Phoenix - ).