Rechtsprechung
   OLG München, 05.11.2009 - Verg 13/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Vergabeverfahren: Notwendige Trennung von formaler und materieller Eignungsprüfung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Trennung von formeller und materieller Eignungsprüfung geboten?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VK Südbayern - Z3-3-3194-1-41-07/09
  • OLG München, 05.11.2009 - Verg 13/09

Papierfundstellen

  • ZfBR 2010, 702



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Koblenz, 04.10.2010 - 1 Verg 9/10

    Kein Aufschub im Koblenzer Vergabeverfahren zum Hochwasserschutz

    Damit scheitert sie bereits an der Hürde der formalen Eignungsprüfung (siehe dazu auch OLG Düsseldorf v. 26.11.2008 - VII-Verg 54/08 - juris; OLG München v. 05.11.2009 - Verg 13/09 - juris Rn. 62 f.).
  • OLG München, 10.02.2011 - Verg 24/10

    Vergabe öffentlicher Aufträge: Wettbewerbsverfälschung durch Teilnahme eines

    Während der Vergabestelle bei der formalen Eignungsprüfung kein Wertungsspielraum zur Verfügung zusteht, ist ihr bei der zweiten Wertungsphase ein Wertungsspielraum zuzubilligen (OLG Düsseldorf vom 26.11.2008 - Verg 54/08; OLG Jena vom 21.9.2009 - 9 Verg 7/09; OLG München vom 5.11.2009 - Verg 13/09).
  • OLG München, 31.08.2010 - Verg 12/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit einer nach einer

    Während der Vergabestelle bei der formalen Eignungsprüfung kein Wertungsspielraum zur Verfügung zusteht, ist ihr bei der zweiten Wertungsphase ein Wertungsspielraum zuzubilligen (OLG Düsseldorf vom 26.11.2008 - Verg 54/08; OLG Jena vom 21.9.2009 - 9 Verg 7/09; OLG München vom 5.11.2009 - Verg 13/09).
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 28/18

    Referenzen beziehen sich nicht auf Projekte, sondern auf Leistungen!

    Dem öffentlichen Auftraggeber steht ein Beurteilungsspielraum zu, der von den Nachprüfungsinstanzen nur daraufhin überprüft werden kann, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten worden ist, ob der Auftraggeber die von ihm selbst aufgestellten Bewertungsvorgaben beachtet hat, der zugrunde gelegte Sachverhalt vollständig und zutreffend ermittelt worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen angestellt worden sind und nicht gegen allgemeine Bewertungsgrundsätze verstoßen worden ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 17.02.2016, VII-Verg 41/15, juris Rn. 25; Beschluss v. 17.12.2012, VII-Verg 47/12, juris Rn. 12; OLG München, Beschluss v. 05.11.2009, Verg 13/09, juris Rn. 69; Dittmann in: Kulartz / Kus / Marx / Portz / Prieß, Kommentar zur VgV, § 57 VgV Rn. 120 nwN).
  • OLG Karlsruhe, 04.05.2012 - 15 Verg 3/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit eines als

    Bei der Beurteilung der Eignung eines Bieters, das heißt seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit (§ 6 Abs. 3 VOL/A, § 97 Abs. 4 GWB), aufgrund der eingereichten Nachweise hat der öffentliche Auftraggeber indes einen Beurteilungsspielraum, der von den Nachprüfungsinstanzen nur darauf überprüft werden kann, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten worden ist, ob der Auftraggeber die von ihm selbst aufgestellten Bewertungsvorgaben beachtet hat, der zugrunde gelegte Sachverhalt vollständig und zutreffend ermittelt worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen angestellt worden sind und nicht gegen allgemeine Wertungsgrundsätze verstoßen worden ist (OLG München, Beschluss vom 31.8.2010 - Verg 12/10 - juris Rn. 56; OLG München, Beschluss vom 5.11.2009 - Verg 13/09 - juris Rn. 69; Dittmann, a.a.O., Rn. 198).
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