Rechtsprechung
   OLG München, 06.05.1992 - 30 U 961/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,7103
OLG München, 06.05.1992 - 30 U 961/91 (https://dejure.org/1992,7103)
OLG München, Entscheidung vom 06.05.1992 - 30 U 961/91 (https://dejure.org/1992,7103)
OLG München, Entscheidung vom 06. Mai 1992 - 30 U 961/91 (https://dejure.org/1992,7103)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 652
    Nachweis der "Gelegenheit zum Abschluß des Vertrags" genügt der Nachweis einer generellen Vertragsbereitschaft im Maklerrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Augsburg - 2 O 1859/91
  • OLG München, 06.05.1992 - 30 U 961/91
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 16.04.2007 - 5 U 126/06

    Notwegerecht bei Vorhandensein einer Straße

    2.) Soweit in der bisherigen Nutzung der Widerbeklagten schuldrechtlich überhaupt ein Leihverhältnis zu sehen sein sollte, wäre dieses regelmäßig jederzeit kündbar, was spätestens in einer Klageerhebung zu sehen ist (hierzu: OLG Hamm NJW-RR 198, 137 [138]; OLG Saarbrücken NJW-RR 2002, 1385; OLG Köln OLGR 1992, 33 [34]).

    Eine Ausnahme hiervon ist allenfalls denkbar, wenn alte Wege seit unvordenklicher Zeit dem öffentlichen Verkehr gedient haben oder wenn sie vor dem Inkrafttreten des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1962 gewidmet worden sein sollten, als die Einhaltung der heute vorgeschriebenen Förmlichkeiten noch nicht erforderlich war (OLG Köln OLGR 1992, 33 [34]; OLG Köln NJW 1995, 3319 [juris Rn. 62 - 64]).

  • OLG München, 04.03.1997 - 25 U 3620/96

    Wirksamkeit eines Maklernachweises - Abschlußbereitschaft eines

    Ein wirksamer Nachweis setzt nämlich voraus, daß der Maklerkunde die "Chance" hat, den gewünschten Vertrag zu schließen (BGH NJW-RR 1991, 950 ), daß der Verkäufer "abstrakt" (Staudinger/Reuter, 13. Bearbeitung; §§ 652, 653 BGB RN 36) bzw. "generell" (OLG München, OLG-Report 1992, 33; Wegener, Der Makler und sein Auftraggeber, 5. Aufl., Seite 59 f) vertragsbereit ist.
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