Rechtsprechung
   OLG München, 06.05.2010 - 29 U 4316/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,6693
OLG München, 06.05.2010 - 29 U 4316/09 (https://dejure.org/2010,6693)
OLG München, Entscheidung vom 06.05.2010 - 29 U 4316/09 (https://dejure.org/2010,6693)
OLG München, Entscheidung vom 06. Mai 2010 - 29 U 4316/09 (https://dejure.org/2010,6693)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,6693) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de

    Unlauterer Wettbewerb: Zulassungspflicht für die Auseinzelung von Fertigspritzen aus einem zugelassenen Fertigarzneimittel - Fertigspritzen

  • webshoprecht.de

    Auseinzelung von Fertigspritzen aus einem zugelassenen Fertigarzneimittel - Fertigspritzen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Fertigspritzen"; Umfang der Zulassungspflicht für Arzneimittel; Zulässigkeit der Weitergabe aus einem zugelassenen Fertigarzneimittel ausgeeinzelter Fertigspritzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Fertigspritzen"; Umfang der Zulassungspflicht für Arzneimittel; Zulässigkeit der Weitergabe aus einem zugelassenen Fertigarzneimittel ausgeeinzelter Fertigspritzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Apotheker dürfen Arzneimittel in Einzeldosen abfüllen

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 107
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 22.02.2017 - 6 U 101/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bezeichnung einer Apotheke als "Tattoo-Apotheke"

    Vor diesem Hintergrund erfolgt die Bestimmung der Frage, ob ein Fertigarzneimittels vorliegt, in Abgrenzung zum Defektur- oder Rezepturarzneimittel (vgl. OLG Köln, Urteil vom 21.03.2003 - 6 U 160/02, juris; OLG Hamburg, Urteil vom 25.07.2002 - 3 U 322/01, MD 2003, 205; Winnands in Kügel/Müller/Hofmann, AMG, § 21 Rn. 17; Rehmann, AMG, 3. Aufl., § 21 Rn. 1, 3 f.; wohl auch OLG München, Urteil vom 06.05.2010 - 29 U 4316/09, GRUR-RR 2011, 107; aA OLG Schleswig, Urteil vom 27.11.2001 - 6 U 57/01, OLGR 2002, 75).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2013 - L 5 KN 182/10

    Ranibizumab

    Schließlich sei zu berücksichtigen, dass auch das Oberlandesgericht (OLG) München (Urteil v. 06.05.2010 - 29 U 4316/09) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit davon ausgegangen sei, dass es keinen Verstoß gegen die Zulassungspflicht für Arzneimittel darstelle, wenn ein Apotheker in seiner Apotheke aus einem zugelassenen Fertigarzneimittel Fertigspritzen auseinzele und an andere Apotheken weitergebe, sofern es sich um individuelle Zubereitungen für Patienten nach Rezeptur handele und das Abfüllen in unveränderter Form erfolge.

    Angesichts der obigen Überlegungen kommt es nicht auf die zwischen dem OLG München (Urteil v. 06.05.2010 - 29 U 4316/09) und dem Hanseatischen OLG (Urteil v. 24.02.2011 - 3 U 12/09) kontrovers diskutierte Frage, ob die Auseinzelung von Lucentis arzneimittelrechtlich zulässig ist, nicht an.

  • VG Schleswig, 16.03.2017 - 1 A 123/14

    Erlaubnis- und Zulassungsfreiheit von Rezeptur- und Defekturarzneimitteln

    Wesentliches Kennzeichen des Rezepturarzneimittels ist es, dass der Empfänger des herzustellenden Arzneimittels schon bei Beginn des Herstellungsvorgangs bekannt ist und es eine patientenindividuelle Herstellung gibt (Cyran/Rotta, Apothekenbetriebsordnung, Kommentar, Stand: September 2012, § 1a, Rn. 86; OLG München, Urt. v. 06.05.2010 - 29 U 4316/09 -, juris Rn. 29).
  • OLG Hamburg, 24.02.2011 - 3 U 12/09

    Arzneimittelherstellung: Erfordernis zentraler EU-Zulassung der von einem

    Angesichts des eingreifenden autonomen gemeinschaftsrechtlichen Zulassungsregimes der VO (EG) 726/2004 vermögen nationale Ausnahmebestimmungen - etwa § 21 Abs. 2 AMG - das Handeln des Beklagten nicht zu legitimieren (a.A. OLG München, Urteil vom 6.5.2010, Az. 29 U 4316/09, PharmaR 2010, 476; Anlage K 36).

    Die Revision ist zuzulassen, weil der erkennende Senat von dem Urteil des OLG München vom 6.5.2010, Az. 29 U 4316/09 (PharmaR 2010, 476; Anlage K 36) abweicht und folglich die Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordert (§ 543 Abs. 2 ZPO).

  • OLG Düsseldorf, 02.08.2018 - 15 U 21/18

    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von Fertigarzneimitteln auf der Basis von

    - Rezepturarzneimittel werden nicht für eine abstrakte, sondern für eine konkrete Anwendung hergestellt (OLG München, PharmR 2010, 476).
  • VG Darmstadt, 02.03.2011 - 4 K 1759/09
    Denn insoweit unterliegen Apotheker bereits der Überwachung aufgrund des Apothekengesetzes und der Apothekenbetriebsordnung (vgl. OLG München, Urteil vom 6. Mai 2010, 29 U 4316/09, zitiert nach JURIS).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht