Rechtsprechung
   OLG München, 06.06.2002 - 29 U 5490/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,6065
OLG München, 06.06.2002 - 29 U 5490/01 (https://dejure.org/2002,6065)
OLG München, Entscheidung vom 06.06.2002 - 29 U 5490/01 (https://dejure.org/2002,6065)
OLG München, Entscheidung vom 06. Juni 2002 - 29 U 5490/01 (https://dejure.org/2002,6065)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14
    Verwechslungsgefahr zweier Marken)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "ARTDECO" und "DECO ART" ; Prioritätsjüngere Marke; Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 Abs. 2 MarkenG; Unverändertes Fortbestehen des beherrschenden Markenbestandteils; Änderung des Sinngehalts der Gesamtbezeichnung durch Umstellung der Bestandteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 169
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.05.2019 - 29 W (pat) 47/16
    Er ist deshalb versucht, in einem aus entsprechenden Teilen, aber in einer anderen Reihenfolge gebildeten Wort die früher gehörte Marke wiederzuerkennen (vgl. BPatG, GRUR 2008, 77, 79 - QUELLGOLD/Goldquell; Beschluss vom 22. März 2001, 25 W (pat) 129/00 - VITA NATURA/naturavita; Beschluss vom 30. Juli 1999, 33 W (pat) 50/99 - PLUS POINT Marketing/ Point Plus; OLG München, GRUR-RR 2003, 169, 170 - ARTDECO/DÉCO ART; EuG, GRUR Int 2010, 1061 Rn. 40 - Metromeet/METRO/meeting; Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 9 Rn. 284 m. w. N.).
  • OLG München, 05.08.2010 - 6 U 5537/09

    Markenrechtsverletzung: Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsanspruch

    Dies gilt insbesondere dann, wenn sich, wie auch hier, der phonetische Gesamteindruck ähnelt (vgl. Ingerl/Rohnke aaO. § 14 Rn. 888; OLG München GRUR-RR 2003, 169, 170 sowie die weiteren von der Klägerin angeführten Entscheidungen).
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