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   OLG München, 06.06.2002 - 29 U 5490/01   

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OLG München, 06.06.2002 - 29 U 5490/01 (https://dejure.org/2002,6065)
OLG München, Entscheidung vom 06.06.2002 - 29 U 5490/01 (https://dejure.org/2002,6065)
OLG München, Entscheidung vom 06. Juni 2002 - 29 U 5490/01 (https://dejure.org/2002,6065)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "ARTDECO" und "DECO ART" ; Prioritätsjüngere Marke; Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 Abs. 2 MarkenG; Unverändertes Fortbestehen des beherrschenden ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 169
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 09.06.2009 - 20 U 87/08

    Zeichen "TÜV" hat Unterscheidungskraft; Unterscheidungskraft des Zeichens "TÜV";

    Die Verpflichtung zur Unterlassung trifft auch den Beklagten zu 2. Der Geschäftsführer einer fremde Zeichen verletzenden Firma hat für diese Rechtsverletzung ebenfalls einzustehen, wenn er entweder selbst die verletzende Verwendung des Zeichens veranlasst oder diese pflichtwidrig nicht verhindert hat (Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 14 Rn. 205; OLG München, GRUR-RR 2003, 169, 170 - ARTDECO; zum Wettbewerbsrecht: BGH, GRUR 2005, 1061, 1064 - Telefonische Gewinnauskunft; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 8 Rn. 2.20).
  • BPatG, 22.05.2019 - 29 W (pat) 47/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "sportnord (Wort-Bild-Marke)/NordSport" - Waren- und

    Er ist deshalb versucht, in einem aus entsprechenden Teilen, aber in einer anderen Reihenfolge gebildeten Wort die früher gehörte Marke wiederzuerkennen (vgl. BPatG, GRUR 2008, 77, 79 - QUELLGOLD/Goldquell; Beschluss vom 22. März 2001, 25 W (pat) 129/00 - VITA NATURA/naturavita; Beschluss vom 30. Juli 1999, 33 W (pat) 50/99 - PLUS POINT Marketing/ Point Plus; OLG München, GRUR-RR 2003, 169, 170 - ARTDECO/DÉCO ART; EuG, GRUR Int 2010, 1061 Rn. 40 - Metromeet/METRO/meeting; Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 9 Rn. 284 m. w. N.).
  • OLG München, 05.08.2010 - 6 U 5537/09

    Markenrechtsverletzung: Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsanspruch

    Dies gilt insbesondere dann, wenn sich, wie auch hier, der phonetische Gesamteindruck ähnelt (vgl. Ingerl/Rohnke aaO. § 14 Rn. 888; OLG München GRUR-RR 2003, 169, 170 sowie die weiteren von der Klägerin angeführten Entscheidungen).
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