Rechtsprechung
   OLG München, 06.12.2007 - 29 U 4013/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2371
OLG München, 06.12.2007 - 29 U 4013/07 (https://dejure.org/2007,2371)
OLG München, Entscheidung vom 06.12.2007 - 29 U 4013/07 (https://dejure.org/2007,2371)
OLG München, Entscheidung vom 06. Dezember 2007 - 29 U 4013/07 (https://dejure.org/2007,2371)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "weitgehend passende Keywords" - Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem zu einem geschützten Zeichen "weitgehend passenden Keyword" kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen.

  • markenmagazin:recht

    Haftung für weitgehend passende Keywords

  • Telemedicus

    Haftung für weitgehend passende Keywords

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Haftung für weitgehend passende Keywords bei Google

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Haftung für Google AdWords

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 14 Abs. 6
    Verwendung einer Marke in einer sog. Adword-Anzeige

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schalten von Adwords-Anzeigen als markenmäßige Verwendung geschützter Zeichen; Verantwortlichkeit des Verwenders von Adwords-Anzeigen für die durch Auswahl verwechslungsfähiger Zeichen oder Nichtausschluss geschützter Zeichen zustande kommende markenmäßige Verwendung ; Höhe einer Geschäftsgebühr bei intensiver Auseinandersetzung mit einer kontrovers diskutierten Rechtsfrage

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verwendung einer Marke als Schlüsselwort bzw. Keyword im Rahmen einer sogenannten Adword-Anzeige - Gebrauch der Marke

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt eine Markenverletzung dar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Google AdWords sind Markenverletzung - Option "weitgehend passend Keywords"

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Google AdWords bleiben markenrechtlich unsicheres Terrain

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 334
  • MIR 2008, Dok. 154
  • K&R 2008, 381



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 125/07

    Bananabay

    Ebenso wie bei einem Metatag bestehe die Funktion des Schlüsselworts in der Beeinflussung des Suchvorgangs (vgl. OLG Dresden K&R 2007, 269, 270; OLG München MMR 2008, 334, 335; OLG Stuttgart WRP 2007, 1265, 1267; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 14 MarkenG Rdn. 126; Dietrich, K&R 2006, 71, 72; Dörre/Jüngst, K&R 242; Schmelz, MarkenR 2008, 196, 198; Seichter, MarkenR 2006, 375, 379).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 139/07

    pcb

    Auf die in Rechtsprechung und Schrifttum umstrittene Frage, ob bei der Verwendung eines (nicht beschreibenden) mit einem geschützten Zeichen identischen oder ähnlichen Begriffs als Schlüsselwort (Keyword) ein markenmäßiger Gebrauch vorliegt (vgl. dazu OLG Frankfurt WRP 2008, 830, 831; OLG Köln MarkenR 2008, 117 f.; KG MD 2008, 1304; Ullmann, GRUR 2007, 633, 638 einerseits; OLG Braunschweig WRP 2007, 435, 436; OLG Dresden K&R; 2007, 269, 270; OLG München MMR 2008, 334, 335; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 14 MarkenG Rdn. 126 andererseits), kommt es daher schon aus diesem Grunde nicht an.
  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 46/08

    Markenschutz: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch Verwendung einer Marke

    Das Berufungsgericht hat der im ersten Rechtszug erfolglosen Klage stattgegeben (OLG München, MMR 2008, 334).
  • LG München I, 10.04.2008 - 1 HKO 5500/08

    Markenrechtsverletzung: Google-Adword-Werbung mit "weitgehend passenden

    Die Antragstellerin ist mit Verweis auf die Entscheidung des OLG München vom 06.12.2007 (Az. 29 U 4013/07) der Auffassung, unabhängig von dem konkret von der Antragsgegnerin gewählten Suchwort sei ein Unterlassungsanspruch immer dann gegeben, wenn die Eingabe eines geschützten Kennzeichens bei Google zur Anzeige einer Werbung für Produkte eines Konkurrenten des Kennzeicheninhabers führe, weil von diesem bei der Schaltung der Anzeige offenbar bei der Eingabe der Suchworte die Standardoption "weitgehend passende Keywords" beibehalten worden war.

    Die Antragstellerin überdehnt die Rechtsprechung des OLG München in seinem Urteil vom 06.12.2007 (Az. 29 U 4013/07, Anlage A 11), wenn es diese auf die Formel verkürzt: Suchtreffer ist gleich Markenverletzung.

  • KG, 09.09.2008 - 5 U 163/07

    Wettbewerbs- und Markenrecht: Unterlassung einer Werbeeinblendung bei Eingabe

    Erscheint bei der Eingabe eines Kennzeichens als Suchbegriff in "Suchmaschinen" durch Verbraucher räumlich getrennt von der Auflistung in der Trefferliste eine Werbeeinblendung Dritter (gemäß deren Vereinbarungen mit dem Suchmaschinenbetreiber zur Schaltung von Werbeeinblendungen bei bestimmten "Schlüsselworten"), so liegt darin in der Regel kein kennzeichenmäßiger Gebrauch des Kennzeichens durch den Werbetreibenden (Senat, Beschluss vom 16. Januar 2004, 5 W 401/03, Umdruck Seite 4: Unternehmenskennzeichen als Schlüsselwort; OLG Köln, MMR 2008, 50, juris Rdnrn. 7 ff.: Marke als Schlüsselwort; OLG Frankfurt, WRP 2008, 830, juris Rdnrn. 7 ff.: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke als Schlüsselwort; offen: OLG Düsseldorf WRP 2007, 440, juris Rdnr. 20: Unternehmenskennzeichen als Schlüsselwort; OLG Köln, K & R 2006, 240, juris Rdnr. 9: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen; a.A.: OLG Braunschweig, WRP 2007, 435, juris Rdnr. 9: Marke als Schlüsselwort; GRUR-RR 2007, 71, 72: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen; OLG Dresden, CR 2007, 738, juris Rdnr. 15: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen; OLG Stuttgart, WRP 2007, 1265, juris Rdnr. 22 ff.: Marke als Schlüsselwort; vgl. auch OLG München, MMR 2008, 334 und 541).
  • OLG München, 06.05.2008 - 29 W 1355/08

    Markenrechtsverletzung: Google-Adword-Werbung mit "weitgehend passenden

    Ohne Erfolg beruft sich der Antragsteller für seine Auffassung auf das Senatsurteil vom 6. Dezember 2007 - 29 U 4013/07 - (vgl. Anl. A 11).
  • KG, 26.09.2008 - 5 U 186/07

    Kennzeichenverletzung: Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine

    Erscheint bei der Eingabe eines Kennzeichens als Suchbegriff in "Suchmaschinen" durch Verbraucher räumlich getrennt von der Auflistung in der Trefferliste eine Werbeeinblendung Dritter (gemäß deren Vereinbarungen mit dem Suchmaschinenbetreiber zur Schaltung von Werbeeinblendungen bei bestimmten "Schlüsselworten"), so liegt darin in der Regel kein kennzeichenmäßiger Gebrauch des Kennzeichens durch den Werbetreibenden (Senat, Beschluss vom 16. Januar 2004, 5 W 401/03, Umdruck Seite 4: Unternehmenskennzeichen als Schlüsselwort; OLG Köln, MMR 2008, 50, juris Rdnrn. 7 ff.: Marke als Schlüsselwort; OLG Frankfurt, WRP 2008, 830, juris Rdnrn. 7 ff.: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke als Schlüsselwort; offen: OLG Düsseldorf WRP 2007, 440, juris Rdnr. 20: Unternehmenskennzeichen als Schlüsselwort; OLG Köln, K & R 2006, 240, juris Rdnr. 9: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen; a.A.: OLG Braunschweig, WRP 2007, 435, juris Rdnr. 9: Marke als Schlüsselwort; GRUR-RR 2007, 71, 72: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen; OLG Dresden, CR 2007, 738, juris Rdnr. 15: weitgehend passende Begriffe zu einer Marke und einem Unternehmenskennzeichen; OLG Stuttgart, WRP 2007, 1265, juris Rdnr. 22 ff.: Marke als Schlüsselwort; vgl. auch OLG München, MMR 2008, 334 und 541).
  • OLG Braunschweig, 16.12.2008 - 2 U 138/08

    Verletzung einer Marke durch Verwendung eines Schlüsselworts im

    Der Senat hält an seiner hiezu ergangenen Rechtssprechung fest (GRUR-RR 2007, 71 - Jette; ebenso OLG Dresden CR 2007, 738; OLG München MMR 2008, 334 ).
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