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   OLG München, 07.02.2019 - 29 U 3889/18   

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https://dejure.org/2019,5329
OLG München, 07.02.2019 - 29 U 3889/18 (https://dejure.org/2019,5329)
OLG München, Entscheidung vom 07.02.2019 - 29 U 3889/18 (https://dejure.org/2019,5329)
OLG München, Entscheidung vom 07. Februar 2019 - 29 U 3889/18 (https://dejure.org/2019,5329)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • BAYERN | RECHT

    TMG § 7 Abs. 4; ZPO § 97 Abs. 1, § 517, § 529, § 533 Nr. 1, § 542 Abs. 2 S. 1; UWG § 12 Abs. 2; § 7 Abs. 4 Satz 3 TMG; GG Art. 14
    Sperrung des Zugangs zu den Internetportalen - Dringlichkeitsvermutung im Urheberrecht

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 935, § 940; UWG § 12 Abs. 2, § 25; TMG § 7 Abs. 4
    Keine Dringlichkeitsvermutung im Urheberrecht

  • JurPC

    Wissenschaftsverlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung des Urheberrechts durch Veröffentlichung auf einem Internetportal

  • kanzlei.biz

    Anforderungen an die Dringlichkeit für die Zugangssperrung zu einem Internetportal

  • Wolters Kluwer

    Erfolgsaussicht; urheberrechtlich geschützte Werke; Kenntnis; Verletzung; Sperrung des Zugangs; Dringlichkeitsvermutung; Access-Provider

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 14 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Access-Provider; einstweilige Verfügung; Plattform; Verfügungsgrund; Dringlichkeit; Portal; Zugangssperre; Sperrmaßnahme; werkbezogen; kerngleich

  • rechtsportal.de

    Erfolgsaussicht; urheberrechtlich geschützte Werke; Kenntnis; Verletzung; Sperrung des Zugangs; Dringlichkeitsvermutung; Access-Provider

  • rechtsportal.de

    Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung des Urheberrechts durch Veröffentlichung auf einem Internetportal

  • rechtsportal.de

    Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung des Urheberrechts durch Veröffentlichung von geschützten Inhalten auf einem Internetportal

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Wissenschaftsverlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Ausschluss der Dringlichkeit bei Zuwarten über einen Monat ab Kenntnis von urheberrechtlicher Verletzungshandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 507
  • MMR 2019, 317
  • ZUM 2019, 592
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 17.10.2019 - 29 U 1661/19

    Dringlichkeitsvermutung, Schutzrecht

    aa) Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 07.02.2019 (GRUR 2019, 507) entschieden hat, ist bei einem Antrag der hier streitgegenständlichen Art zu berücksichtigen, dass das Begehren der Antragstellerinnen auf die Sperrung des Zugangs zu den antragsgegenständlichen Portalen insgesamt gerichtet ist und die Anträge zwar werksbezogen formuliert sind, die konkret beantragte Maßnahme der DNS-Sperre tatsächlich aber nicht schutzrechtsbezogen wirkt.
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