Rechtsprechung
   OLG München, 08.01.2008 - 34 Wx 1/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,7137
OLG München, 08.01.2008 - 34 Wx 1/08 (https://dejure.org/2008,7137)
OLG München, Entscheidung vom 08.01.2008 - 34 Wx 1/08 (https://dejure.org/2008,7137)
OLG München, Entscheidung vom 08. Januar 2008 - 34 Wx 1/08 (https://dejure.org/2008,7137)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Ausländerrecht: Durchführbarkeit der Abschiebung eines nicht identifizierten Ausländers bei Rücknahmezusage im Falle der Nichtidentifizierung im Heimatstaat

  • Judicialis
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    FGG § 27 Abs. 1; ZPO § 546
    D (A), Abschiebungshaft, Verfahrensmangel, Landgericht, Anhörung, Beschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 62 Abs. 2
    Abschiebung eines nicht eindeutig identifizierten Ausländers bei zugesicherter Rücknahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Durchführbarkeit der Abschiebung eines nicht eindeutig identifizierten Ausländers; Anordnung der Abschiebehaft bei einem nicht eindeutig identifizierbaren Ausländer; Anordnung der Haft wegen Vorliegens des Haftgrundes des Verdachts auf Entzug der Abschiebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.06.2010 - V ZB 13/10

    Rechtsbeschwerde gegen den Vollzug einer Abschiebungshaft; Anordnung einer Haft

    bb) Eine zur Unverhältnismäßigkeit der Sicherungshaft führende Unmöglichkeit der Abschiebung läge nur vor, wenn feststünde, dass eine Abschiebung mangels tatsächlicher Aufnahmebereitschaft im Zielstaat mit Sicherheit zum Scheitern verurteilt wäre (OLG München OLGR 2008, 344, 345).
  • OLG München, 25.03.2009 - 34 Wx 20/09

    Abschiebungshaftanordnung: Begründung des Verdachts, der Ausländer werde sich der

    Auch in der Beschwerdeinstanz ist der Ausländer grundsätzlich mündlich anzuhören (§ 5 Abs. 1 Satz 1, § 7 Abs. 5 FreihEntzG; vgl. Senat vom 7.1.2008, 34 Wx 001/08 = OLG-Report 2008, 344; vom 6.2.2008, 34 Wx 012/08, jeweils m. w. N.).
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