Rechtsprechung
   OLG München, 08.02.1991 - 23 U 5723/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2160
OLG München, 08.02.1991 - 23 U 5723/90 (https://dejure.org/1991,2160)
OLG München, Entscheidung vom 08.02.1991 - 23 U 5723/90 (https://dejure.org/1991,2160)
OLG München, Entscheidung vom 08. Februar 1991 - 23 U 5723/90 (https://dejure.org/1991,2160)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie weit reicht eine Schiedsabrede? (IBR 1991, 317)

Verfahrensgang

  • LG München I - 15 HKO 8618/90
  • OLG München, 08.02.1991 - 23 U 5723/90

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 602
  • DB 1991, 964
  • BauR 1991, 496
  • ZfBR 1991, 204
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG München, 13.10.2004 - 7 U 3722/04

    Zur Behandlung eines Prozessfinanzierungsvertrages im Zusammenhang mit einem

    Dies führt dazu, dass eine Schiedsklausel im allgemeinen weit auszulegen ist (siehe dazu BGH NJW 2004, 2898, 2899; BGHZ 53, 315, 322 f; OLG München, NJW-RR 1991, 602, 603; Zöller-Geimer, 25. Aufl., RdNr. 68 zu § 29 ZPO).
  • BPatG, 12.06.2012 - 33 W (pat) 58/10

    RDM - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "RDM (Kollektivmarke)" -

    Im Übrigen ist eine Schiedsklausel im Zweifel weit auszulegen (BGH NJW-RR 2002, 387 (387)), weil die umfassende Beilegung des Rechtsstreits dem Interesse der Parteien am ehesten entspricht (OLG München NJW-RR 1991, 602 (603); Thomas/Putzo, ZPO, 32. Aufl., § 1029 Rd. 6).
  • KG, 15.10.1999 - 28 Sch 17/99

    Auslegung einer Schiedsklausel zur Zuständigkeit des Schiedsrichters

    Hierbei gelten die allgemeinen Auslegungsgrundsätze des Bürgerlichen Gesetzbuches, so dass bei der Ermittlung des Willens der Parteien, ausgehend vom Wortlaut, alle Umstände des Einzelfalles heranzuziehen sind, insbesondere die Interessen der Parteien und die von ihnen verfolgten Zwecke, soweit sie gegenseitig bekannt waren (vgl. Zöller-Geimer, ZPO, 21. Aufl., § 1029 Rdnr. 31 ff.; Baumbach/Albers, ZPO, 57. Aufl., § 1029 Rdnr. 12; OLG München NJW-RR 1991, 602, 603; Hochbaum, Beilage 14 zu BB 1995, 14, 15).
  • OLG Stuttgart, 06.03.2001 - 12 U 158/00

    Umfang einer Schiedsabrede

    Eine umfassende Streiterledigung vor einem Gericht entspricht nämlich dem Parteiinteresse (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1991, 602 ; OLG München, BauR 1991, 496).
  • OLG Köln, 19.12.2001 - 11 U 52/01

    Zulässigkeit der Anschlussberufung bei vorheriger wirksamer Entscheidung der

    Durch eine weite Fassung zeigen die Parteien nämlich, daß sie die auftretenden Streitigkeiten möglichst umfassend der Schiedsgerichtsabrede unterwerfen wollen (OLG München, BauR 1991, 496 f).
  • LG Berlin, 08.02.2005 - 27 O 871/04
    Dem entsprechend hat auch das OLG München eine wirtschaftliche Betrachtungsweise in einem Fall für ausschlaggebend gehalten, in dem ein Kläger aus abgetretenem Recht die Rückzahlung eines auf eine Bürgschaft hin geleisteten Betrages wegen ungerechtfertigter Bereicherung verlangte (NJW-RR 1991, 602 ff).
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