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   OLG München, 08.07.2005 - 33 Wx 82/05   

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https://dejure.org/2005,10978
OLG München, 08.07.2005 - 33 Wx 82/05 (https://dejure.org/2005,10978)
OLG München, Entscheidung vom 08.07.2005 - 33 Wx 82/05 (https://dejure.org/2005,10978)
OLG München, Entscheidung vom 08. Juli 2005 - 33 Wx 82/05 (https://dejure.org/2005,10978)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Mittellosigkeit bei ausreichendem Vermögen, laufender Lebensunterhalt, Aufwendungsersatz, Betreuervergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Mittellosigkeit des Betreuten bei Einsatz des Vermögens für laufenden Lebensunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 336
  • FGPrax 2005, 210
  • FamRZ 2005, 1928 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 27.01.2009 - 33 Wx 197/08

    Einsatz des Vermögens für die Erstattung der Betreuervergütung als unzumutbare

    Etwas anderes ergebe sich auch nicht aus der vom Beteiligten zitierten Entscheidung des OLG München vom 8.7.2005 (BtPrax 2005, 191).

    f) Schließlich unterscheidet sich auch der hier gegebene Sachverhalt von demjenigen der Senatsentscheidung vom 8.7.2005 - 33 Wx 82/05 (BtPrax 2005, 191), auf die sich der Beteiligte zu Begründung seiner Rechtsmittel beruft.

  • OLG Hamm, 11.04.2006 - 15 W 322/05

    Auslegung des Art. 70 des Gesetzes zur Eingliederung der Sozialhilfe in das

    Für nicht unbedenklich hält der Senat allerdings die Begründung des OLG München (a.a.O.; insoweit noch offen gelassen in seiner früheren Entscheidung in FGPrax 2005, 210, 211), es handele sich um zeitabschnittsweise geltend gemachte Forderungen, auf die der im Sozialhilferecht für den jeweiligen Bedarfszeitraum maßgebliche Berechnungsmodus Anwendung finden müsse.
  • OLG München, 14.12.2005 - 33 Wx 122/05

    Schonvermögen bei Eingliederungshilfe in Behindertenwerkstatt - Abwicklung von

    Im Sozialhilferecht findet dafür der für den jeweiligen Bedarfszeitraum maßgebliche Berechnungsmodus Anwendung (vgl. OLG München FGPrax 2005, 210/211).
  • OLG Zweibrücken, 27.04.2007 - 3 W 233/06

    Betreuervergütung: Rückgriff bei Auszahlung vorenthaltener Rente in einem Betrag;

    Bei der Anwendung dieser konkretisierten Härtefallregelung kommt es darauf an, ob die Anwendung der Regelvorschrift über das Schonvermögen zu einem deren Leitvorstellungen nicht entsprechenden Ergebnis führen würde (vgl. BVerwGE 23, 149, 159; BayObLG FamRZ 1996, 245; OVG Rheinland-Pfalz ZfSH/SGB 2004, 26; OLG München FGPrax 2005, 210, 212 m.w.N.).
  • LG Schweinfurt, 29.10.2010 - 11 T 177/10

    Betreuervergütung: Mittellosigkeit des Betreuten; Verjährungsbeginn für

    Es ist jedoch ein Betreuter, der über nicht unerhebliches verwertbares Vermögen verfügt, nicht deshalb als mittellos anzusehen, weil er auf den Einsatz des Vermögens für seinen laufenden Unterhalt angewiesen ist und die Bezahlung von Aufwendungsersatz und Betreuervergütung aus seinem Vermögen zu dessen schnellerem Verbrauch und zu einem früher einzusetzenden Bedarf im Sinne der sozialhilferechtlichen Vorschriften führt (vergleiche OLG München, MDR 2006, 336).
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