Rechtsprechung
   OLG München, 08.08.2016 - 34 AR 92/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    GVG § 23 Nr. 1; ZPO § 3, § 36 Abs. 1 Nr. 6, § 281; RVG § 23 Abs. 3 S. 2 Hs. 2
    Streitwertbemessung bei Verlangen nach Beseitigung an der Grundstücksgrenze stehender Bäume

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindungswirkung einer Verweisung

  • rechtsportal.de

    Bindungswirkung einer Verweisung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarstreit über Beseitigung einer Fichte: AG oder LG zuständig?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bindungswirkung einer Verweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarstreit um Fichte: Welches Gericht ist zuständig? (IMR 2017, 43)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2017, 93



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 49/16

    Gerichtsstandbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Dies bedeutet nicht Willkür, sondern bedeutet, dass bei der Streitwertfestsetzung eine Schätzung zugelassen wird, eine Beweisaufnahme freigestellt ist und keine Bindung an Parteiangaben besteht (OLG München, Beschluss vom 08.08.2016 - 34 AR 92/16, juris Rn. 10 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 19.07.2018 - 4 U 26/17

    Umfang der nach einem Verkehrsunfall zu ersetzenden Anwaltskosten des

    Dies bedeutet nicht Willkür, sondern besagt nur, dass bei der Streitwertfestsetzung eine Schätzung zugelassen wird, nach dem Gesetzeswortlaut ("kann") eine Beweisaufnahme freigestellt ist und keine Bindung an Parteiangaben besteht (OLG München NZM 2017, 93, 94 Rn. 10; Hüßtege in Thomas/Putzo, ZPO 39. Aufl. § 3 Rn. 3).
  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 32 Sa 50/16

    Gerichtsstandsbestimmung; Urheberrecht; Streitwert; Unterlassung; Verweisung;

    Dies bedeutet nicht Willkür, sondern bedeutet, dass bei der Streitwertfestsetzung eine Schätzung zugelassen wird, eine Beweisaufnahme freigestellt ist und keine Bindung an Parteiangaben besteht (OLG München, Beschluss vom 08.08.2016 - 34 AR 92/16, juris Rn. 10 m.w.N.).
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