Rechtsprechung
   OLG München, 09.01.2014 - 4St RR 261/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,188
OLG München, 09.01.2014 - 4St RR 261/13 (https://dejure.org/2014,188)
OLG München, Entscheidung vom 09.01.2014 - 4St RR 261/13 (https://dejure.org/2014,188)
OLG München, Entscheidung vom 09. Januar 2014 - 4St RR 261/13 (https://dejure.org/2014,188)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,188) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    StPO §§ 257c I 1, 302, 344 II; § 257c Abs. 1 Satz 1 StPO; § 257c StPO; § 302 Abs. 1 Satz 2 StPO; StPO §§ 257c I 1, 302, 344 II
    Strafverfahren: Anfechtbarkeit des auf gescheiterten Verständigungsgesprächen beruhenden Strafurteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 273 Abs. 1a S. 3; StPO § 274
    Unzulässigkeit einer einseitigen Verpflichtungserklärung des Gerichts zum Strafmaß nach gescheiterten Verständigungsgesprächen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzulässigkeit einer einseitigen Verpflichtungserklärung des Gerichts zum Strafmaß nach gescheiterten Verständigungsgesprächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Verständigung ohne Zustimmung der Staatsanwaltschaft

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Verständigung ohne Zustimmung der Staatsanwaltschaft

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 09.01.2014, Az.: 4 StRR 261/13 (Verständigung; einseitige "Verpflichtungserklärung" des Gerichts)" von RiAG Thomas Hillenbrand, original erschienen in: StRR 2014, 104 - 105.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 09.01.2014, Az.: 4 StRR 261/13 (Bindungswirkung des Gerichts an Zusagen im Rahmen gescheiterter Verständigungsgespräche)" von RiLG Marc Wenske, original erschienen in: StV 2014, 525 - 529.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2014, 523
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 03.03.2014 - 2 Ws 63/14

    Strafverfahren gegen einen der deutschen Sprache nicht mächtigen Ausländer:

    Dem Beschuldigten, der die Gerichtssprache nicht versteht oder sich nicht in ihr ausdrücken kann, dürfen daher keine Nachteile im Vergleich zu einem dieser Sprache kundigen Beschuldigten entstehen (vgl. zusammenfassend BVerfG, NJW 2004, 50, Rdn. 16 f. nach juris; OLG München, Beschluss vom 18.11.2013 - 4 StRR 120/13, NJW-Spezial 2014, 89, Rdn. 11 nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 24.10.2018 - 3 RVs 46/18

    Befangenheit, Ausführungen zu gerichtlichen Strafmaßvorstellungen

    Vor diesem Hintergrund ist der vorliegende Fall auch nicht mit der von der Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang ins Feld geführten Entscheidung des OLG München vom 9. Januar 2014 (4 StRR 261/13) zu vergleichen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht