Rechtsprechung
   OLG München, 09.02.2010 - 5St RR (II) 9/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,10280
OLG München, 09.02.2010 - 5St RR (II) 9/10 (https://dejure.org/2010,10280)
OLG München, Entscheidung vom 09.02.2010 - 5St RR (II) 9/10 (https://dejure.org/2010,10280)
OLG München, Entscheidung vom 09. Februar 2010 - 5St RR (II) 9/10 (https://dejure.org/2010,10280)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10280) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Volksverhetzung durch Wahlplakat der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abbildung ausländischer Mitbürger auf einem "fliegenden Teppich" mit der Überschrift "Guten Heimflug!" i.R.e. Wahlwerbung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) als Volksverhetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 2150
  • NStZ 2011, 41



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 28.07.2016 - 3 StR 149/16

    Keine ausschließliche Beweiskraft des Protokolls hinsichtlich der Gelegenheit des

    Feindselige Parolen wie "Ausländer raus" oder "Türken raus" werden grundsätzlich nicht erfasst, wenn sie sich in der Aufforderung zum Verlassen des Landes erschöpfen (BVerfG, Beschluss vom 25. März 2008 - 1 BvR 1753/03, NJW 2008, 2907, 2908; BGH, Urteil vom 14. März 1984 - 3 StR 36/84, BGHSt 32, 310, 313; S/S/SternbergLieben, StGB, 29. Aufl., § 130 Rn. 5b; vgl. auch OLG München, Beschluss vom 9. Februar 2010 - 5 St RR 9/10/II, NStZ 2011, 41, 42).
  • VG Berlin, 07.09.2011 - 1 L 293.11

    NPD muss Wahlplakate in Friedrichhain-Kreuzberg nicht entfernen

    Das alleinige Bestreiten des Aufenthaltsrechts der Ausländer an sich genügt hierfür nicht (so für ein vergleichbares Plakat der NPD im bayerischen Landtagswahlkampf: OLG München, Beschluss vom 9. Februar 2010 - 5St RR (II) 9/10, 5St RR (II) 009/10 -, juris Rn. 10 ff.).
  • KG, 01.12.2011 - 1 Ss 395/11

    Zum NPD-Wahlkampf: "5-Punkte-Plan zur Ausländerrückführung"

    Hierbei und bei der weiteren rechtlichen Bewertung wird es - ggf. auch unter Berücksichtigung anderer Tatbestandsalternativen - die von der verfassungs- und obergerichtlichen Rechtsprechung entwickelten Rechtsgrundsätze (vgl. die bereits zitierten Entscheidungen sowie u.a. BVerfG NJW 2008, 2097; BGH NStZ 2007, 216; OLG Brandenburg, Beschluss vom 15. Mai 2006 - 1 Ws 75, 76/06 - [juris]; OLG Hamm, Beschluss vom 11. Februar 2010 - 2 Ws 323/09 - [juris]; OLG Frankfurt NStZ-RR 2000, 368; OLG Karlsruhe MDR 1995, 735; OLG München NJW 2010, 2150) zu bedenken und die Frage der Eignung der Handlungen zur Friedensstörung - auch betreffend die Einstellung eines Textes in das Internet für eine kurze Zeit - ebenfalls gründlicher zu betrachten haben.
  • VG München, 20.09.2017 - M 22 E 17.4341

    Abhängung eines direkt vor einer Asylunterkunft hängenden NPD-Wahlplakats

    Insgesamt ist daher eine restriktive Auslegung des Straftatbestandes nach § 130 StGB geboten, bei der auch plakative und heftige Herabwürdigungen von Teilen der Bevölkerung nicht ohne weiteres als die Menschenwürde verletzender Angriff auf die Persönlichkeit zu qualifizieren sind (vgl. hierzu etwa OLG München, B.v. 9.2.2010 - 5 St RR (II) 9/10, 5 St RR (II) 009/10 - juris Rn. 12; VG Berlin, B.v. 7.9.2011 - 1 L 293/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht