Rechtsprechung
   OLG München, 09.05.2011 - 19 U 3229/10   

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https://dejure.org/2011,31311
OLG München, 09.05.2011 - 19 U 3229/10 (https://dejure.org/2011,31311)
OLG München, Entscheidung vom 09.05.2011 - 19 U 3229/10 (https://dejure.org/2011,31311)
OLG München, Entscheidung vom 09. Mai 2011 - 19 U 3229/10 (https://dejure.org/2011,31311)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Kontokorrentkredit: Verjährung und Verwirkung des Anspruchs auf Rückzahlung rechtsgrundlos gezahlter Zinsen innerhalb eines Kontokorrentverhältnisses mit variablen Darlehens- und Zinskonditionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 21.05.2014 - 9 U 75/11

    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank: Wirksamkeit einer

    (2) Vor dem Hintergrund, dass sich die Klägerin mit einer Neuberechnung ab dem 01.01.2002 ausdrücklich einverstanden erklärt hat, kann es dahingestellt bleiben, ob im Zeitpunkt der fehlerhaften Zinsbelastungsbuchungen spiegelbildlich Bereicherungsansprüche der Beklagten in Höhe der zu hohen Zinsen entstanden und diese ihrerseits der Verjährung gem. § 197 BGB a.F. i.V.m. Art. 229 § 6 EGBGB unterlagen (so: OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. April 2012 - 6 U 7/11; OLG München, Urteil vom 9. Mai 2011 - 19 U 3229/10; OLG Nürnberg, Urteil vom 30. März 2009 - 14 U 297/07).
  • OLG Düsseldorf, 05.05.2014 - 9 U 64/13

    Formularmäßige Vereinbarung eines Zinsanpassungsrechts in den Kreditbedingungen

    Jedenfalls handelte es sich bis zur Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung durch die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 21.04.2009 (BGHZ 180, 257 ff. und XI. ZR 55/08) um eine unübersichtliche und zweifelhafte Rechtslage, die selbst ein rechtskundiger Dritter nicht zuverlässig einschätzen konnte und bei der es an der für eine zumutbare Klageerhebung hinreichenden Kenntnis fehlte (vgl. BGH NJW 1998, 2051, 2052; BGH NJW 2009, 984, Rz. 14; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2012 - I-6 U 7/11 -, zitiert nach Juris, Rz. 80 ff. a. A. OLG München, Urteil vom 09.05.2011 - 19 U 3229/10 -, zitiert nach Juris, Rz. 21 und 28).

    Die periodischen Zinsbeträge müssen dabei der absoluten Höhe oder dem Zinssatz nach nicht identisch sein; maßgeblich ist allein die regelmäßige zeitliche Wiederkehr (vgl. BGH WM 2004, 2306, 2308; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2012 - I-6 U 7/11-, zitiert nach Juris, Rz. 72; OLG München, Urteil vom 09.05.2011 - 19 U 3229/10 -, zitiert nach Juris, Rz. 17; a. A. OLG Dresden, Urteil vom 16.11.2010 - 5 U 17/10 -, Anlage K 6, Bl. 38 ff., 50 GA).

  • LG Düsseldorf, 08.08.2013 - 14c O 28/11

    Anspruch des Darlehensnehmers auf Rückzahlung von überhöht abgerechneten Zinsen;

    Für die Verjährung kommt, selbst wenn man zu Gunsten des Klägers von einer 30jährigen Verjährung nach altem Recht gemäß § 195 BGB a. F. ausginge (anders wohl OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2012, Az, I 6 7/11 Rn. 72 - zitiert nach juris), schon insgesamt neues Recht zur Anwendung (Art. 229 § 6 Abs. 4 Satz 1 EGBGB), weil die neue Verjährungsfrist (§ 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB n. F.) kürzer ist als die 30-jährige Verjährungsfrist nach altem Recht (vgl. OLG München vom 09.05.2011, Az. 19 U 3229/10, Rn. 21 - zitiert nach juris).

    Die Verjährungsfrist beginnt somit jeweils mit den periodischen Rechnungsabschlüssen in Form der Kontoauszüge (vgl. OLG München vom 09.05.2011, Az. 19 U 3229/10, Rn. 21 - zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2013, Az. 1-6 U 7/11, Rn. 73 f - zitiert nach juris).

  • LG Stuttgart, 19.09.2013 - 6 O 1/13
    Ein Wechsel der Zinsart von fest zu variabel oder umgekehrt wurde anlässlich dieser Folgevereinbarungen jedoch nicht vorgenommen - wie dies in der von der Beklagten zitierten Entscheidung des OLG München vom 09.05.11 (BeckRS 2011, 14504) der Fall war.
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