Rechtsprechung
   OLG München, 09.07.2009 - 34 Wx 57/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,35092
OLG München, 09.07.2009 - 34 Wx 57/09 (https://dejure.org/2009,35092)
OLG München, Entscheidung vom 09.07.2009 - 34 Wx 57/09 (https://dejure.org/2009,35092)
OLG München, Entscheidung vom 09. Juli 2009 - 34 Wx 57/09 (https://dejure.org/2009,35092)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,35092) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Abschiebungshaft: Verletzung des Beschleunigungsgebotes bei durch den Betroffenen veranlassten Verzögerungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.02.2010 - V ZA 2/10

    Verfahrenskostenhilfe hinsichtlich einer Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung der

    Denn in den ihm zuzurechnenden und von ihm daher hinzunehmenden Zeitraum fällt grundsätzlich auch das Prüfungsverfahren, das die Heimatbehörden bis zur positiven Bescheidung für sich in Anspruch nehmen (OLG München, Beschl. v. 9. Juli 2009, 34 Wx 057/09, juris Rdn 18; OLG Hamm JMBlNW 2007, 177; BayObLG InfAuslR 2000, 454).

    Dortige Verzögerungen sind ihr nicht zuzurechnen (OLG München, Beschl. v. 9. Juli 2009, 34 Wx 057/09, juris; OLG Hamm JMBlNW 2007, 177; BayObLG InfAuslR 2000, 454).

  • LG Hannover, 06.09.2010 - 8 T 17/10

    Abschiebungshaft, Drei-Monats-Frist, Beschleunigungsgebot, Haftgründe,

    Vielmehr muss die Ausländerbehörde auch die Zeit, während der sich der passlose Betroffene in Untersuchungs- oder Strafhaft befindet, sachgerecht nutzen, um seine Abschiebung in die Wege zu leiten (vgl. OLG München, 09.07.2009 - 34 Wx 57/09: OLGR München 2009, 714).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht