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   OLG München, 09.08.2002 - 21 U 2654/02   

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https://dejure.org/2002,4696
OLG München, 09.08.2002 - 21 U 2654/02 (https://dejure.org/2002,4696)
OLG München, Entscheidung vom 09.08.2002 - 21 U 2654/02 (https://dejure.org/2002,4696)
OLG München, Entscheidung vom 09. August 2002 - 21 U 2654/02 (https://dejure.org/2002,4696)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Verletzung des postmortalen Würdeanspruchs von Marlene D

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Marlene Dietrich nackt

    Art. 1 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 1 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1
    Verletzung des postmortalen Würdeanspruchs von Marlene D.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des postmortalen Würdeanspruchs; Veröffentlichung eines Nacktfotos; Höhe des Entschädigungsanspruchs; Schadensschätzung; Erlöschen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach dem Tod; Schutz der Menschenwürde; Pressefreiheit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 341
  • ZUM 2002, 744
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Soweit gegen die gerade angeführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts grundlegend mit dem staatlichen Schutzauftrag aus Art. 1 Abs. 1 GG argumentiert und die Zubilligung einer Geldentschädigung auch für postmortale Verletzungen verlangt wird (vgl. etwa nur von Strobel-Albeg , in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl. 2003, Kap. 9 Rn. 37 unter Verweis auf OLG München v. 09.08.2002 - 21 U 2654/02, ZUM 2002, 744; siehe auch Peukert , Güterzuordnung als Rechtsprinzip 2008. S- 833 f.; Helle , AfP 2015, 216, 221; ders. , Besondere Persönlichkeitsrechte im Privatrecht, 1991, S. 62, 191), ließe sich daraus zwar theoretisch ein Argument für die Vererblichkeit eines zu Lebzeiten entstandenen Geldentschädigungsanspruchs ableiten, das wohl grundsätzlich auch zu einem in sich stimmigen alternativen Gesamtkonzept käme.
  • BGH, 06.12.2005 - VI ZR 265/04

    Zum postmortalen Geldentschädigungsanspruch

    Demgegenüber kann das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG nur einer lebenden Person zukommen, weil dieses auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit gerichtete Grundrecht die Existenz einer wenigstens potentiell oder zukünftig handlungsfähigen Person, also eines lebenden Menschen als unabdingbar voraussetzt (vgl. zu den bereits genannten Entscheidungen noch aus der Instanzrechtsprechung und der Literatur OLG Hamm, ZUM 2002, 385, 386; OLG München, OLGR 2000, 164; OLGR 2002, 416, 417; OLG Düsseldorf NJW-RR 2000, 321; Möhring/Nicolini/Gass, Urheberrechtsgesetz, 2. Aufl., § 60 Anh., § 22 KUG Rdn. 41; MünchKommBGB/Rixecker, 4. Aufl., § 12 Anh. Rdn. 23; Staudinger/Hager, 13. Bearb., § 823 BGB Rdn. C 34; Schulze Wessel, Die Vermarktung Verstorbener, 2001, S. 44 f. m.w.N.; Trachternach, Erinnerungsschutz - Zum Persönlichkeitsschutz nach einem Todesfall, 2004, S. 65 f.; Bender, VersR 2001, 815, 817).

    Die hiergegen vorgebrachte Kritik, dass insbesondere bei Bildveröffentlichungen ein unzureichender Schutz gewährt werde (vgl. OLG München, OLGR 2002, 416, 417; Wenzel/von Strobl-Albeg, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl. , Kap. 9 Rdn. 37; Beuthien, ZUM 2003, 261, 262; kritisch Koos, WRP 2003, 202, 203), kann jedenfalls im Streitfall nicht dazu führen, von der bisherigen Rechtsprechung abzuweichen.

  • BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 6/02 R

    Gewaltopferentschädigung - Schockschaden des Sekundäropfers - Rechtsfähigkeit des

    Das Strafrecht ahndet die Verletzung des Achtungsanspruchs Verstorbener nach Maßgabe des § 168 StGB, das Zivilrecht kennt aus dem postmortalen Persönlichkeitsrecht folgende Unterlassungs- und Entschädigungsansprüche (vgl BGHZ 143, 214 - Marlene Dietrich - BGH NJW 2000, 2201 - Blauer Engel - OLG München, Urteil vom 9. August 2002 - 21 U 2654/02 - mit Bespr von Beuthien, NJW 2003, 1220).
  • LG Köln, 08.09.2004 - 28 O 101/04

    Anforderungen an das Vorliegen einer Verletzung des postmortalen

    Soweit der Kläger sich auf eine insoweit weiter gehende Entscheidung des OLG München vom 9. August 2002 (Aktenzeichen 21 U 2654/02) beruft, folgt die Kammer dieser Bewertung nicht.
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