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   OLG München, 09.08.2012 - 23 U 4173/11   

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https://dejure.org/2012,20925
OLG München, 09.08.2012 - 23 U 4173/11 (https://dejure.org/2012,20925)
OLG München, Entscheidung vom 09.08.2012 - 23 U 4173/11 (https://dejure.org/2012,20925)
OLG München, Entscheidung vom 09. August 2012 - 23 U 4173/11 (https://dejure.org/2012,20925)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    GmbH: Einrichtung eines Beirats mit einfacher Stimmenmehrheit; Umfang der Zuständigkeit des Schiedsgerichts bei nach der Schiedsklausel ausgeschlossenen "Beschlussmängelstreitigkeiten"

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 242; ZPO § 256
    Keine Verwirkung der statutarischen Möglichkeit zur Einrichtung eines GmbH-Beirats; Anwendungsbereich einer Schiedsklausel

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Einrichtung eines Beirats bei der Media-Saturn Holding GmbH

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beirat einer GmbH - der Fall Media-Saturn

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu MediaSaturn - METRO setzt sich im Machtkampf durch

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    AktG §§ 241 ff., GmbHG § 47; ZPO § 1032; BGB § 138
    Anfechtungsklage, Beirat, Beschlussmängel, Ermessensspielraum, Gesellschaftsrecht, Hinauskündigungsklausel, Kündigung, Mehrheitsklausel, Nichtigkeitsfeststellungsklage/Nichtigkeitsklage, positive Beschlussfeststellungsklage, Schiedsgericht, Schiedsgerichtsverfahren, ...

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    OLG München entscheidet im Gesellschafterstreit bei Media-Saturn zugunsten der Mehrheitsgesellschafterin

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Machtkampf bei MediaSaturn - vorläufiger Etappensieg für METRO

  • welt.de (Pressebericht, 09.08.2012)

    Machtkampf: Metro bekommt mehr Einfluss auf MediaSaturn

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Einrichtung eines Beirats mit einfacher Stimmenmehrheit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Einrichtung eines GmbH-Beirats bei Media-Saturn

  • computerwoche.de (Pressebericht, 18.12.2013)

    Metro gestärkt: Etappensieg bei Media-Saturn

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Machtkampf bei MediaSaturn: vorläufiger Etappensieg für METRO - Beschlussanfechtungsklage der Convergenta Invest GmbH erfolglos: Einrichtung eines Beirats bleibt rechtens

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GmbHG § 53; AktG §§ 248, 249; BGB § 242; ZPO § 1032
    Zur Einrichtung eines Beirats bei der Media-Saturn Holding GmbH

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 09.08.2012, Az.: 23 U 4173/11 (Errichtung eines Beirats als unternehmerische Ermessensentscheidung und Schiedsabrede)" von RA/Insolvenzverwalter Dr. Volker Römermann, original erschienen in: GmbHR 2012, 1075 - 1086.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 1756
  • NZG 2012, 1184
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 12.04.2016 - II ZR 275/14

    Zur Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen bei der Media-Saturn Holding GmbH

    Die dagegen gerichtete Beschlussmängelklage der Klägerin hatte keinen Erfolg (OLG München, ZIP 2012, 1756).
  • BGH, 16.04.2015 - I ZB 3/14

    Vollstreckbarerklärungsvoraussetzungen für einen inländischen Schiedsspruch:

    Die dagegen vor den staatlichen Gerichten erhobene Beschlussmängelklage der Antragsgegnerin zu 1 auf Feststellung der Nichtigkeit dieses Beschlusses ist ohne Erfolg geblieben (OLG München, ZIP 2012, 1756).
  • KG, 23.07.2015 - 23 U 18/15

    Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Mehrheits- und Formerfordernisse bei der

    Das OLG München hat mit Urteil vom 09.08.2012 - 23 U 4173/11 die in der Satzung einer GmbH vorgesehene Möglichkeit, einen mit Organkompetenzen ausgestatteten Beirat mit einfacher Stimmenmehrheit einzurichten, für zulässig erachtet.
  • OLG Jena, 10.08.2016 - 2 U 500/14

    Feststellung

    Ob ein Gesellschafterbeschluss zweckmäßig ist, unterliegt nicht der Überprüfung der Gerichte, sofern die Grenzen des unternehmerischen Ermessens nicht überschritten werden (OLG München, Urteil vom 09. August 2012 - 23 U 4173/11 -, Rn. 135, juris).
  • OLG Jena, 10.08.2016 - 2 U 506/14

    Feststellung der Beschlussunwirksamkeit

    Ob ein Gesellschafterbeschluss zweckmäßig ist, unterliegt nicht der Überprüfung der Gerichte, sofern die Grenzen des unternehmerischen Ermessens nicht überschritten werden (OLG München, Urteil vom 09. August 2012 - 23 U 4173/11 -, Rn. 135, juris).
  • OLG München, 18.12.2013 - 34 Sch 14/12

    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Empfangswille des

    Auf die Berufungen der Antragstellerin und der Antragsgegnerin zu 5 hob das Oberlandesgericht mit Endurteil vom 9.8.2012 (ZIP 2012, 1756) das Urteil insoweit auf und wies die Klage auch in diesem Punkt ab, da die Antragstellerin und Antragsgegnerin zu 5 (dort die Beklagten zu 1 und 2) wirksam die Schiedseinrede erhoben hätten.

    Ob durch die Entscheidung des 23. Zivilsenats vom 9.8.2012 (ZIP 2012, 1756) zwischen den Schiedsparteien rechtskräftig feststeht, dass für das gegenständliche Verfahren das Schiedsgericht zuständig ist, kann offenbleiben.

    Im Gegenteil werden Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft und Gesellschaftern ausdrücklich angeführt (siehe dazu auch OLG München ZIP 2012, 1756).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2019 - L 8 BA 148/18
    Zumal angesichts des Umstandes, dass die Regelung über den Beirat aus Anlass ihres Eintritts in die Gesellschaft entsprechend dem o.g. Auslegungsergebnis neu gefasst worden ist, hätte sie der Einberufung des Beirats insbesondere nicht den Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenhalten können (vgl. OLG München, Urteil v. 9.8.2012, 23 U 4173/11, GmbHR 2012, 1075 ff.).
  • LG Düsseldorf, 11.09.2015 - 36 O 65/13
    Dies hat bereits das OLG München mit rechtskräftig gewordenem Urteil vom 9.08.2012 (Az.: 23 U 4173/11) festgestellt (Anlage B 16).
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