Rechtsprechung
   OLG München, 09.11.2015 - 34 Sch 27/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Schadensersatz trotz Mängeln: Kein Verstoß gegen grundlegende Rechtsnormen! (IBR 2016, 255)

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2015, 303



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 04.08.2017 - 19 Sch 6/17

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

    Ein Schiedsgericht muss insofern nicht zum gesamten Parteivortrag Stellung nehmen, sondern es reicht aus, wenn es sich auf die Erörterung des Parteivorbringens und der Gesichtspunkte beschränkt, die für die tragenden Erwägungen des Schiedsspruchs von Bedeutung sind (OLG Celle, Beschluss vom 14.10.2016 - 13 Sch 1/15 (Kart) m.w.N., abrufbar bei juris; OLG München, Beschluss vom 9.11.2015 - 34 Sch 27/14, in: SchiedsVZ 2015, 303 ff.).

    (12.) Schließlich ist auch der Einwand der Antragsgegnerin, das Schiedsgericht hätte ein Mitverschulden (vgl. dazu: OLG München, Beschluss vom 9.11.2015 - 34 Sch 27/14, in: SchiedsVZ 2015, 303 ff.) der Antragstellerin wegen der unterbliebenen Deinstallation der Softwaremodule berücksichtigen müssen, gegen die Sachentscheidung gerichtet und deshalb nach dem Vorstehenden einer Überprüfung durch den Senat entzogen.

  • OLG Stuttgart, 05.01.2017 - 2 U 95/16

    Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren: Gewährung von

    Auch zu ihren Anträgen hat die Partei, abgesehen von dem Sonderfall, dass das Gericht von seiner als feststehend geäußerten oder einer vom Erstgericht seiner Entscheidung zugrunde gelegten Rechtsauffassung abweicht (vgl. BGH, Beschluss vom 16. September 2015 - V ZR 8/15, MDR 2016, 414, zum Grundsatz bei juris Rz. 6, zu den Grenzen bei juris Rz. 10 s. auch BAG, a.a.O.) keinen Anspruch darauf, vorab die Rechtsauffassung des Gerichts kennenzulernen (vgl. OLG München, Beschluss vom 09. November 2015 - 34 Sch 27/14, SchiedsVZ 2015, 303, bei juris Rz. 32, u.H. auf BGH, NJW 1990, 3210, 3211).
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