Rechtsprechung
   OLG München, 10.03.2015 - 34 Wx 467/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB §§ 194, 196, 1090; GBO § 13 Abs. 1, §§ 22, 32 Abs. 1
    Fortbestand der Grunddienstbarkeit trotz Löschung des Beteiligten im Handelsregister

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Firma geändert: Transformatorenstationsrecht bleibt!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Löschung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit wegen Untergangs der berechtigten AG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • blogspot.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Dienstbarkeit für im Handelsregister gelöschte juristische Person

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Löschung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit wegen Untergangs der berechtigten AG

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 1358
  • MDR 2015, 506
  • NZG 2015, 957



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 10.06.2016 - 34 Wx 160/16

    Löschung einer zugunsten einer im Register gelöschten Genossenschaft

    Ein für die Genossenschaft eingetragenes dingliches Recht erlischt daher nicht mit der Löschung der juristischen Person im Register (vgl. Senat vom 10.3.2015, 34 Wx 467/14 = NJW-RR 2015, 1358; Demharter § 19 Rn. 103).

    c) Überwiegend wird vertreten, dass unabhängig vom Fortfall der Dienstbarkeit allein für die erstrebte Beseitigung der Buchposition eine Nachtragsliquidation stattfinden müsse (OLG Düsseldorf Rpfleger 2011, 26/27 m. w. N.; in dieser Richtung auch der Beschluss des Senats vom 10.3.2015, 34 Wx 467/14 = NJW-RR 2015, 1358; Demharter § 19 Rn. 103 a. E.).

  • OLG München, 12.05.2016 - 34 Wx 424/15

    Nachweis des Erlöschens eines Vorkaufsrechts gegenüber dem Grundbuchamt

    Ein für die Gesellschaft eingetragenes dingliches Recht erlischt daher nicht mit der Löschung der Firma im Handelsregister (vgl. Senat vom 10.3.2015, 34 Wx 467/14 = NJW-RR 2015, 1358; Demharter § 19 Rn. 103).
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