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   OLG München, 11.03.2004 - 29 U 4513/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,5223
OLG München, 11.03.2004 - 29 U 4513/03 (https://dejure.org/2004,5223)
OLG München, Entscheidung vom 11.03.2004 - 29 U 4513/03 (https://dejure.org/2004,5223)
OLG München, Entscheidung vom 11. März 2004 - 29 U 4513/03 (https://dejure.org/2004,5223)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regionale Beschränung des Schutzbereichs des Unternehmenskennzeichens einer Sprachschule - Cambridge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Regionale Beschränkung des Schutzbereichs des Unternehmenskennzeichens einer Sprachschule ; Cambridge als geografische Herkunftsangabe für die Dienstleistung der Durchführung von Sprachprüfungen in Englisch; Gefahr der Irreführung bezüglich geografischer Herkunft von ...

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    MarkenG §§ 127 Abs. 1 128 Abs. 1 Abs. 2
    Umfang des Schutzbereichs des Unternehmenskennzeichens einer Sprachschule; Irreführung durch Führung der Bezeichnung "Cambridge-Institut"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 512 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 171
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 28.06.2007 - I ZR 49/04

    Cambridge Institute

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG München GRUR-RR 2004, 171).
  • OLG München, 08.10.2009 - 29 U 2636/09

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Ansprüche gegen schweizer

    Sonstige Umstände, die für eine Ausrichtung des Auftritts auf Deutschland sprächen, liegen - anders als etwa in den vom Kläger angeführten Senatsentscheidungen GRUR-RR 2009, 85 - AnyDVD II und GRUR-RR 2004, 171 ff. - Cambridge Institut (vgl. auch BGH, a. a. O., - Cambridge Institute) - nicht vor.
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