Rechtsprechung
   OLG München, 11.09.2013 - 34 Wx 314/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,24990
OLG München, 11.09.2013 - 34 Wx 314/13 (https://dejure.org/2013,24990)
OLG München, Entscheidung vom 11.09.2013 - 34 Wx 314/13 (https://dejure.org/2013,24990)
OLG München, Entscheidung vom 11. September 2013 - 34 Wx 314/13 (https://dejure.org/2013,24990)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 925 Abs. 1 ZPO §§ 726, 730, 894; § 894 Satz 2 ZPO; § 894 ZPO; § 20 Nr. 12 RPflG; § 726 Abs. 2 ZPO; § 894 Satz 2 ZPO; § 894 ZPO; § 20 Nr. 12 RPflG; § 726 Abs. 2 ZPO
    Anforderungen für Auflassungseintragung bei Grundstücksübereignung Zug um Zug gegen Zahlung einer Geldsumme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 925 Abs. 1 ZPO §§ 726, 730, 894
    Voraussetzungen für die Eintragung der Auflassung im Grundbuch, wenn der Schuldner zur Grundstücksübereignung Zug um Zug gegen Zahlung einer Geldsumme verurteilt ist.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2014, 133
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 23.06.2016 - 34 Wx 189/16

    Einfache Vollstreckungsklausel bei Verzicht auf Nachweis und Fälligkeit der

    Nur in ganz besonders gelagerten Ausnahmefällen mag eine entsprechende Kontrolle zu deren Nichtigkeit führen und dies auch vom Grundbuchamt zu beachten sein (siehe für qualifizierte Klauseln etwa Senat vom 11.9.2013, 34 Wx 314/13 = Rpfleger 2014, 133).
  • OLG München, 13.04.2018 - 34 Wx 381/17

    Zur Voraussetzung der Androhung der Vollstreckung bei Bestehen einer

    Nur in ganz besonders gelagerten Ausnahmefällen kann eine Nichtigkeit der Klausel anzunehmen und dies auch vom Grundbuchamt oder sonstigen Vollstreckungsorgan zu beachten sein (BGH NJW-RR 2012, 1146 Rn. 15 - 17 sowie 1148 Rn. 12; NJW-RR 2013, 437 Rn. 9; NJW-RR 2017, 510 Rn. 13; Senat vom 11.9.2013, 34 Wx 314/13 = Rpfleger 2014, 133; vom 23.6.2016, 34 Wx 189/16 = Rpfleger 2017, 23; LG Hamburg vom 18.4.2013 - 328 T 32/13, juris; LG Meiningen Rpfleger 2013, 691/692; LG Stade vom 11.6.2015 - 7 T 73/15, juris; LG Hamburg Rpfleger 2016, 305/306; Zöller/Seibel ZPO 32. Aufl. § 726 Rn. 10; MüKo/Wolfsteiner § 724 Rn. 4 f.; Staudinger/Wolfsteiner [Aktualisierung vom 17.1.2017] Vorbem zu §§ 1113 ff Rn. 43.1; Böttcher ZfIR 2017, 161/162 f. m. w. Nachw.).
  • AG Münster, 26.06.2018 - 9 K 4/18

    Notarielle Grundschuldbestellungsurkunde, Vollstreckungsklausel,

    In der Entscheidung des Oberlandesgerichts München, B. v. 11.9.2013 - 34 Wx 314/13 (Rpfleger 2014, 133 f.) heißt es weiter: "Bei dieser Beurteilung gelten für Vollstreckungsklauseln, deren Erteilung nicht selbst Teil des Vollstreckungsverfahrens ist, dieselben Maßstäbe wie für Verwaltungsakte (BGH WM 2012, 454/455).
  • OLG München, 28.01.2014 - 34 Wx 318/13

    Grundbuchverfahren: Bestimmtheit des Antrags auf Eintragung eines gerichtlich

    c) Aus diesem Grund hat auch das Grundbuchamt die ihm erkennbare Unwirksamkeit eines gerichtlich geschlossenen Vergleichs zu beachten (vgl. Senat vom 18.7.2013, 34 Wx 314/13).
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