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   OLG München, 11.09.2015 - 10 U 4282/14   

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https://dejure.org/2015,27831
OLG München, 11.09.2015 - 10 U 4282/14 (https://dejure.org/2015,27831)
OLG München, Entscheidung vom 11.09.2015 - 10 U 4282/14 (https://dejure.org/2015,27831)
OLG München, Entscheidung vom 11. September 2015 - 10 U 4282/14 (https://dejure.org/2015,27831)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Erwerbsschadens bei unfallbedingter Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Höhe des Erwerbsschadens bei unfallbedingter Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Höhe des Erwerbsschadens bei unfallbedingter Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Oldenburg, 22.07.2016 - 6 U 30/16

    Verkehrsunfall - Versetzung des Geschädigten in Ruhestand aufgrund der

    Es muss einerseits erkennbar werden, dass der Parteivortrag erfasst und in Betracht gezogen wurde und eine individuelle und argumentative Auseinandersetzung mit dem Beweiswert eines Beweismittels erfolgt ist (vgl. OLG München, Urteil vom 11.09.2015 -10 U 4282/14 -, juris m.v.w.N.).

    Das Gericht hat die grundlegende Verpflichtung, den ihm zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen (vgl. OLG München, Urteil vom 11.09.2015 - 10 U 4282/14 -, juris unter Verweis auf BGH, NJW-RR 2011, 428; BGH, VersR 2008, 1265; BGH, VersR 2004, 790, jeweils m.w.N.).

    Ist die Versetzung in den Ruhestand ausschließlich wegen des gesundheitlichen Zustandes des Beamten ausgesprochen worden, der sich aus dem erlittenen Verkehrsunfall entwickelt hat, so endet damit die Nachprüfbarkeit des Verwaltungsakts durch die ordentlichen Gerichte; es kann nicht geltend gemacht werden, die Pensionierung sei wegen der Unfallfolgen nicht sachlich geboten gewesen (vgl. OLG München, Urteil vom 11.09.2015 - 10 U 4282/14 -, juris unter Verweis auf die st. Rspr. des BGH m.v.w.N.; OLG Celle, Urteil vom 30.05.2007 - 14 U 277/01 -, juris).

    Das Zivilgericht hat in diesem Zusammenhang nur zu prüfen, ob die Frühpensionierung eine adäquate Folge des Unfalls ist (vgl. OLG München, Urteil vom 11.09.2015 - 10 U 4282/14 -, juris).

    Der Beweismaßstab des § 287 ZPO ist dagegen anzuwenden für die Frage der haftungsausfüllenden Kausalität, d.h. welche Folgeschäden, also durch die Gesundheitsbeschädigung entstandenen Schadensfolgen, vorhanden sind (vgl. Greger in Zöller, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 287 Rn. 3; OLG München, Urteil vom 11.09.2015 - 10 U 4282/14 -, juris).

    Dieser Beweismaßstab ist für die Frage, ob die Klägerin durch die unfallbedingt erlittenen (Primär-) Verletzungen dienst- bzw. erwerbsunfähig geworden ist, anzuwenden (vgl. OLG München, Urteil vom 11.09.2015 - 10 U 4282/14 -, juris).

    Eine posttraumatische Belastungsstörung entsteht gemäß ICD-10 F 43.1 als eine verzögerte oder protrahierte Reaktion auf ein belastendes Ereignis oder eine Situation kürzerer oder längerer Dauer mit außergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigem Ausmaß, die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde (vgl. auch BGH NJW 2012, 2964; OLG München, Urteil vom 11.09.2015 - 10 U 4282/14 -, juris).

  • OLG München, 19.08.2016 - 10 U 1524/16

    Schmerzensgeld und Erwerbsschaden nach Verkehrsunfall

    Die für einen Erwerbsschaden, §§ 842, 843 I 1. Alt. BGB, geltenden Beweiserleichterungen, §§ 252 BGB, 287 I 1 ZPO, stellen zwar geringere Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Tatrichters - hier genügt im Einzelfall eine überwiegende, also mehr als hälftige Wahrscheinlichkeit (etwa Senat NZV 2006, 261; r+s 2006, 474 546; Urt. v. 06.30.2015 - 10 U 824/14 [juris], u. v. 11.09.2015 - 10 U 4282/14 [juris]) -, jedoch wird die grundsätzliche Beweislastverteilung nicht verändert.
  • OLG Zweibrücken, 27.06.2018 - 1 U 123/15
    Sie sind ohne Relevanz, solange sie nicht den adäquaten Kausalzusammenhang oder den Rechtswidrigkeitszusammenhang unterbrechen (vgl. OLG München RuS 2016, 101 Rn. 32).
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