Rechtsprechung
   OLG München, 11.12.2003 - 29 U 4296/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,4528
OLG München, 11.12.2003 - 29 U 4296/03 (https://dejure.org/2003,4528)
OLG München, Entscheidung vom 11.12.2003 - 29 U 4296/03 (https://dejure.org/2003,4528)
OLG München, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - 29 U 4296/03 (https://dejure.org/2003,4528)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Billiges Plagiat

    Art. 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverstoß durch unsachliche Herabwürdigung eines Mitbewerbers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterschiede zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung; Kennzeichen einer Äußerung zu Zwecken des Wettbewerbs; Kennzeichen des Handelns zu Zwecken des Wettbewerbs; Sittenwidrige Förderung des eigenen Wettbewerbs; Sittenwidrige Äußerungen im Wettbewerb und das Grundrecht der Meinungsfreiheit; Abwägung zwischen den Belangen des Leistungswettbewerbs und denen der Meinungsfreiheit

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2004, 309
  • ZUM 2004, 491
  • afp 2004, 269



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Schleswig, 30.11.2016 - 6 U 39/15

    Die Äußerung, bei der Darstellung einer Ortsangabe durch Abbildung eines

    Belastbare Anknüpfungspunkte, auf die eine Einordnung der Äußerung als unrechtmäßig gestützt werden könnte und die einem Beweis zugänglich wären, so dass ein greifbarer Tatsachenkern der Äußerung festgestellt werden könnte (vgl. hierzu OLG München, GRUR-RR 2004, 309, 310), sind nicht ersichtlich.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2005 - L 3 KA 128/05

    Kollektiver Zulassungsverzicht in der vertragsärztlichen Versorgung, Berechtigung

    Bei der Auslegung des Inhalts der Erklärung ist nicht am buchstäblichen Ausdruck zu haften, sondern zu erforschen, welchen Inhalt der Erklärungsempfänger unter Berücksichtigung von Kontext, Verkehrsverständnis und ihm bekannten Hintergrund der Erklärung darin erkennen kann (vgl. BGH NJW 2000, 3421 f.; OLG München, Urteil vom 11. Dezember 2003 - 29 U 4296/03; VG Köln, Beschluss vom 18. November 2003 - 4 L 2623/03; jeweils Juris).
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