Rechtsprechung
   OLG München, 12.10.2012 - Verg 16/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,30582
OLG München, 12.10.2012 - Verg 16/12 (https://dejure.org/2012,30582)
OLG München, Entscheidung vom 12.10.2012 - Verg 16/12 (https://dejure.org/2012,30582)
OLG München, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - Verg 16/12 (https://dejure.org/2012,30582)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    1. Ein Angebot darf nur dann wegen fehlender Erklärungen ausgeschlossen werden, wenn der öffentliche Auftraggeber die Vorlage der betreffenden Erklärung eindeutig und unmissverständlich gefordert hat. 2. Zur Frage, ob externe Prüfleistungen als Nachunternehmerleistungen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschließung eines Angebots wegen fehlender Nachunternehmererklärungen; Rechtliche Einordnung externer Prüfleistungen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/A § 16 Abs. 1
    Ausschließung eines Angebots wegen fehlender Nachunternehmererklärungen; rechtliche Einordnung externer Prüfleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erklärung nicht unmissverständlich verlangt: Kein Ausschluss!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sind Nachunternehmererklärungen für externe Prüfleistungen vorzulegen? (IBR 2012, 725)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 285
  • VergabeR 2013, 108
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VK Südbayern, 15.05.2015 - Z3-3-3194-1-05-01/15

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Fehlende Fabrikatsangaben können nachgefordert

    Vor allem aber fehle es sowohl im Schreiben vom 17.12.2014 als auch im Schreiben vom 09.01.2015 an einem hinreichend konkreten Aufklärungsverlangen bzw. hinreichend konkret geforderten Erklärungen, so dass ein Ausschluss hierauf nicht gestützt werden könne (vgl. BGH, Urt. v. 15.01.- - X ZR 155/10; Urt. v. 03.04.2012 - X ZR 130/10; OLG Düsseldorf, Beschl. v, 17.07.- - VII-Verg 10/13; OLG München, Beschl. v. 12.10.2012 - Verg 16/12).
  • VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

    Bieter kann sich auf versteckte produktspezifische Ausschreibung auch einlassen!

    Dies genügt den Anforderungen an eine Rüge gerade in Anbetracht der Tatsache, dass ein Bieter ohne Akteneinsicht letztlich immer mehr oder weniger auf Vermutungen oder einen Verdacht angewiesen ist, wo eine Vergaberechtsverletzung vorliegen könnte (OLG München, B. v. 12.10.2012 - Verg 16/12).
  • VK Thüringen, 04.01.2019 - 250-4002-8706/2018-E-027-EF

    Eignungsprüfung ist nicht auf geforderte Nachweise begrenzt!

    Verg 16/12; Ziekow/Völlink, a.a.O., § 53 VgV, Rdn. 46; a.A. allerdings OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.10.2008, Az.: VII-Verg 41/08; Burgi, Vergaberecht, 2016, § 9, Rdn. 9: Anerkannte Prüfstellen/Fremdüberwachungsstellen sind als Nachunternehmer zu qualifizieren.).
  • VK Südbayern, 11.08.2014 - Z3-3-3194-1-29-06/14

    Pflicht zur unverzüglichen Rüge verstößt gegen Europarecht!

    Eine andere, strengere Auffassung würde einen effektiven Rechtschutz für den Bieter verhindern (OLG München, B. v. 12.10.2012 - Az.: Verg 16/12).
  • VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16

    Keinen Wartungsbetrag verlesen: Indiz für fehlenden Wartungsvertrag!

    Dies genügt den Anforderungen an eine Rüge gerade in Anbetracht der Tatsache, dass ein Bieter ohne Akteneinsicht letztlich immer mehr oder weniger auf Vermutungen oder einen Verdacht angewiesen ist, wo eine Vergaberechtsverletzung vorliegen könnte (OLG München, B. v. 12.10.2012 - Verg 16/12).
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