Rechtsprechung
   OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,6269
OLG München, 12.11.2009 - 29 U 3255/09 (https://dejure.org/2009,6269)
OLG München, Entscheidung vom 12.11.2009 - 29 U 3255/09 (https://dejure.org/2009,6269)
OLG München, Entscheidung vom 12. November 2009 - 29 U 3255/09 (https://dejure.org/2009,6269)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit übereinstimmendem Wortbestandteil und differenziertem Bildbestandteil - Pneus-online

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Pneus-online"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Pneus-online"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr von Marken bei differenziertem Bildbestandteil

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marken "PNEUS-ONLINE.com" und "pneusonline.com" nicht verwechslungsfähig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gleicher Schriftzug, abweichendes Bild

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 285
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 36/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Bio/VIVA" - Warenidentität - zur

    Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke muss deshalb bezogen auf die jeweils in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ermittelt werden (BGH GRUR 2009, 484, 491 Rn. 83 - Metrobus; OLG München GRUR-RR 2010, 285, 286 - Pneus-Online; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 125).
  • BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 502/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "müncheberger forschergeist/Forschergeist" -

    Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke muss deshalb bezogen auf die jeweils in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ermittelt werden (BGH GRUR 2009, 484, 491 Rn. 83 - Metrobus; OLG München GRUR-RR 2010, 285, 286 - Pneus-Online; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 125).
  • BPatG, 11.02.2014 - 27 W (pat) 67/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ein EVENT EIN Partner/Event" - zur

    Das gilt insbesondere für Fälle wie den vorliegenden, in denen die Übereinstimmung in einem beschreibenden bzw. unspezifisch anpreisenden Bestandteil die einzige Gemeinsamkeit beider Marken darstellt, weil der Verkehr dann den Marken allenfalls dieselbe beschreibende Aussage entnimmt, die Marken aber deswegen nicht demselben Unternehmen zuordnet (BPatG a.a.O. -FITAMIN/VIT-H-MIN; OLG München GRUR-RR 2010, 285, 287 - Pneus-Online).
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