Rechtsprechung
   OLG München, 12.11.2015 - 14 U 103/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,38485
OLG München, 12.11.2015 - 14 U 103/13 (https://dejure.org/2015,38485)
OLG München, Entscheidung vom 12.11.2015 - 14 U 103/13 (https://dejure.org/2015,38485)
OLG München, Entscheidung vom 12. November 2015 - 14 U 103/13 (https://dejure.org/2015,38485)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    VVG aF § 5a; BGB § 241 Abs. 2, § 280 Abs. 1, § 311 Abs. 2, § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1, § 818
    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Versicherungspolicen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrages nach wirksamen Widerspruch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrages nach wirksamen Widerspruch; Erstattungsfähigkeit abgeführter Kapitalertragssteuern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Karlsruhe, 06.12.2016 - 12 U 130/16

    Widerruf von Alt-Lebensversicherungsverträgen nach dem sog. Policenmodell:

    Denn es ist nicht ersichtlich, dass die jetzigen Anwaltskosten auf der damaligen Pflichtverletzung der Beklagten - nämlich der nicht ordnungsgemäßen Belehrung - beruhen (vgl. dazu OLG München, Urt. v. 12.11.2015 - 14 U 103/13, juris Rn. 27; OLG Stuttgart, Urt. v. 28.07.2016 - 7 U 80/16, juris Rn. 97, je mwN.).
  • KG, 20.02.2017 - 8 U 31/16

    Wirksamer Widerruf eines Altvertrages über einen Verbraucherkredit zur

    Derartiges hat der Kläger nicht vorgetragen und es ist auch nichts dafür ersichtlich, dass er sich innerhalb der regulären Widerspruchsfrist gegen den Darlehensvertrag entschieden und deshalb fristgerecht widersprochen hätte (vgl. OLG München, Urteil vom 12.11.2015 - 14 U 103/13 - zitiert nach juris Tz. 27; OLG Stuttgart, Urteil vom 24.1.2017 - 6 U 96/16 - zitiert nach juris Tz. 47).
  • OLG Frankfurt, 21.12.2016 - 24 U 151/15

    Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag - Abweichung vom Muster in § 14 Abs. 1

    Es ist auch nichts dafür ersichtlich ist, dass die Kläger sich innerhalb der regulären Widerrufsfrist gegen den Darlehensvertrag, den sie ja gerade für die Finanzierung der Immobilie benötigten, entschieden und ihre Willenserklärungen deshalb fristgerecht widerrufen hätten (wie OLG München, Urteil vom 12. November 2015 - 14 U 103/13 -, juris).
  • KG, 09.02.2017 - 8 U 57/16

    Rückabwicklungsprozess nach Widerruf eines grundschuldbesicherten

    Derartiges hat der Kläger nicht vorgetragen und es ist auch nichts dafür ersichtlich, dass er sich innerhalb der regulären Widerspruchsfrist gegen den Darlehensvertrag entschieden und deshalb fristgerecht widerrufen hätte (vgl. OLG München, Urteil vom 12.11.2015 - 14 U 103/13 - zitiert nach juris Tz. 27; OLG Stuttgart, Urteil vom 24.1.2017 - 6 U 96/16 - zitiert nach juris Tz. 47).
  • LG Hamburg, 11.11.2016 - 332 O 399/14

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung der fondsgebundenen Rentenversicherung

    Davon kann hier indes nicht ausgegangen werden, da nichts dafür ersichtlich ist, dass der Kläger sich innerhalb der regulären Widerspruchsfrist gegen den Versicherungsvertrag entschieden und deshalb fristgerecht widersprochen hätte (vgl. auch OLG München, Urt. v. 12.11.2015, Az. 14 U 103/13).
  • LG Stuttgart, 16.03.2016 - 25 O 223/15
    Denn diese Vermutung setzt voraus, dass es bei korrekter Belehrung über das Widerrufsrecht damals nur eine bestimmte Möglichkeit der Reaktion gegeben hätte (vgl. OLG München vom 12.11.2015 - 14 U 103/13 mit weiteren Nachweisen).
  • LG Hamburg, 10.06.2016 - 332 O 80/15

    Rückabwicklung der fondsgebundenen Rentenversicherung nach Widerspruch

    Davon kann hier indes nicht ausgegangen werden, da nichts dafür ersichtlich ist, dass die Kläger sich innerhalb der regulären Widerspruchsfrist gegen den Versicherungsvertrag entschieden und deshalb fristgerecht widersprochen hätten (vgl. auch OLG München, Urt. v. 12.11.2015, Az. 14 U 103/13).
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