Rechtsprechung
   OLG München, 13.08.2009 - 6 U 5869/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5266
OLG München, 13.08.2009 - 6 U 5869/07 (https://dejure.org/2009,5266)
OLG München, Entscheidung vom 13.08.2009 - 6 U 5869/07 (https://dejure.org/2009,5266)
OLG München, Entscheidung vom 13. August 2009 - 6 U 5869/07 (https://dejure.org/2009,5266)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5266) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    §§ 683 Satz 1, 677, 670 BGB; §§ 15 Abs. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 4 MarkenG

  • openjur.de

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Haftung eines Domain-Parking-Unternehmen für die Markenrechtsverletzung eines Kunden durch Verwendung der Marke als so genanntes Keyword für Internet-Marketing

  • webshoprecht.de

    Domain-Handelsplattform "sedo.de" haftet für Markenverletzungen Dritter erst ab Kenntnis

  • aufrecht.de

    "tatonka.eu" - Domain-Parker "sedo" haftet nicht als Störer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatz von Rechtsanwaltskosten und Patentanwaltskosten für eine Abmahnung hinsichtlich einer Markenverletzung; Firmenkennzeichenrecht an einem Firmenschlagwort bei Waren unter einem Domainnamen im Internet; Angabe eines als Marke geschützten Schlüsselworts in einer ...

  • kanzlei.biz

    Betreiber einer Plattform zum "Domain-Parking" haftet erst ab Kenntnis

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Keine Störerhaftung von "sedo.de" wegen Domain-Parking-Programm

  • aufrecht.de

    "tatonka.eu" - Domain-Parker "sedo" haftet nicht als Störer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14 Abs. 5, Abs. 2 Nr. 2; 15 Abs. 4, Abs. 2 MarkenG
    Domain-Handelsplatz SEDO haftet erst ab Kenntnis für Markenverletzung durch geparkte, fremde Domains

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Störerhaftung des Domainhändlers bei unbekannter Markenverletzung durch Dritte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain-Plattform "sedo.de" haftet für Markenverletzungen Dritter erst ab Kenntnis

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bei Markenverletzungen Dritter haftet man erst ab Kenntnis

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Sedo haftet nicht als Störer

Besprechungen u.ä.

  • hertin.de (Kurzanmerkung)

    Markenverletzungen beim Domain-Parking

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 100
  • K&R 2010, 125
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 12.05.2010 - 2a O 290/09

    Keine Haftung des Betreibers eines Domain-Parking-Programms für die Verletzung

    Eine derartige Prüfung ist der Klägerin insgesamt unzumutbar (LG Düsseldorf GRUR-RR 2008, 122 ff.; LG Düsseldorf 14c O 146/08; OLG München 6 U 5869/07; OLG München 6 U 5740/07).
  • LG München I, 07.09.2010 - 33 O 23779/09

    Markenrechtsverletzung im Internet: Verantwortlichkeit des Anbieters eines

    (iii) Damit handelt es sich um eine kennzeichenmäßige Benutzung der Domains, unter den die streitgegenständlichen Verlinkungen abrufbar sind (vgl. Ströbele / Hacker, MarkenG, 9. Auflage, § 14 Rdnr. 159), die wegen der oben dargestellten hochgradigen Branchen- und Zeichennähe und wegen der aufgrund der Bekanntheit des klägerischen Unternehmenskennzeichenrechts gesteigerten Kennzeichnungskraft eine Verletzung der Kennzeichenrechte der Klägerin darstellt (vgl. auch OLG München, MMR 2010, 100, 101 - Domain-Parking in Abgrenzung zum Betreiber des Parking-Programms).
  • LG Düsseldorf, 23.07.2010 - 38 O 10/10
    Erforderlich ist im Bereich des sogenannten Domain-Parking die Verletzung einer Prüfungspflicht (vgl. OLG München MMR 2010, 100; OLG Frankfurt Urteil 25.02.2010 Az.: 6 U 70/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht