Rechtsprechung
   OLG München, 14.03.2014 - 10 U 679/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,4863
OLG München, 14.03.2014 - 10 U 679/13 (https://dejure.org/2014,4863)
OLG München, Entscheidung vom 14.03.2014 - 10 U 679/13 (https://dejure.org/2014,4863)
OLG München, Entscheidung vom 14. März 2014 - 10 U 679/13 (https://dejure.org/2014,4863)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 652 Abs. 1
    Anforderungen an den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachweismakler hat Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages zu erbringen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Kempten, 29.03.2017 - 13 O 808/16

    Beschaffenheitsvereinbarung kann sich auch aus dem Gesprächskontext oder den

    Das Gericht verkennt in diesem Zusammenhang nicht, dass eine Partei nicht gehindert ist, ihr Vorbringen im Laufe des Rechtsstreits zu ändern, insbesondere zu präzisieren, zu ergänzen oder zu berichtigen (BGH NJW-RR 1995, 1340; 2000, 208; Senat, Urt. v. 08.04.2005 - 10 U 5279/04 = DAR 2005, 684, stRspr., zuletzt Urt. v. 14.03.2014 - 10 U 679/13 [juris, dort Rz. 52] Schneider, Beweis und Beweiswürdigung, 5. Aufl. 1994, Rz. 101).

    Der Umstand, dass der Vortrag zu dem eigenen früheren Vortrag in Widerspruch steht, kann aber im Rahmen der Verhandlungswürdigung nach § 286 Abs. 1 ZPO Beachtung finden (BGH NJW-RR 2000, 208; OLG Rostock OLG-NL 2004, 118 [120]; OLG München, Urt. v. 14.03.2014 - 10 U 679/13 [juris, dort Rz. 52] Hohlweck JuS 2001, 584 [585]).

    Wechselnder Vortrag kann dabei als Anpassung an die jeweilige Beweislage verstanden werden und verliert dann an Überzeugungskraft (OLG Hamm, Urt. v. 08.06.2006 - 18 U 163/05 [juris, dort Rz. 90]; OLG München, Urt. v. 14.03.2014 - 10 U 679/13 [juris, dort Rz. 52]).

  • OLG München, 14.10.2016 - 10 U 2269/16

    Keine Berücksichtigung verjährter Entschädigungsleistungen

    Deswegen könnte und müsste der Senat - wie allgemein in vergleichbaren Fällen - derartige Ungereimtheiten im Rahmen der Tatsachen- und Beweiswürdigung berücksichtigen (etwa BGH NJW-RR 2000, 208), insbesondere als Anpassung an die jeweilige Rechts- und Beweislage verstehen, so dass dem Sachvortrag deswegen keine Überzeugungskraft zuzumessen wäre (OLG Hamm, Urt. v. 08.06.2006 - 18 U 163/05 [juris, Rz. 90]; Senat, Urt. v. 14.03.2014 - 10 U 679/13 [juris, Rz. 52]), die - angesichts vollständig fehlender Beweismittel und gegenlautender Unterlagen (Anlage K 11) - nicht ausreichen, um die anspruchsbegründenden Tatsachen für festgestellt zu erachten.
  • OLG München, 23.10.2015 - 10 U 2580/14

    Arbeitsverhältnis im, Gesamtschuldner, Anstellungsvertrag, Arbeitnehmer,

    Deswegen hält der Senat dieses Vorbringen für tatsachenwidrig und widerlegt (OLG Hamm, Urt. v. 08.06.2006 - 18 U 163/05 [juris, Rz. 90]; Senat, Urt. v. 14.03.2014 - 10 U 679/13 [juris, Rz. 52]).
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