Rechtsprechung
   OLG München, 14.03.2016 - 19 U 1095/15   

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https://dejure.org/2016,65528
OLG München, 14.03.2016 - 19 U 1095/15 (https://dejure.org/2016,65528)
OLG München, Entscheidung vom 14.03.2016 - 19 U 1095/15 (https://dejure.org/2016,65528)
OLG München, Entscheidung vom 14. März 2016 - 19 U 1095/15 (https://dejure.org/2016,65528)
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 13.11.2017 - 19 U 2156/16

    Übernahme von selbstschuldnerischen Höchstbetragsbürgschaften anlässlich von

    Da das Fehlen von Vorsatz eine negative Tatsache betrifft, war die Beklagte nur gehalten, näher und detailliert hierzu auszuführen, soweit die Klageseite Umstände darlegt, aus denen sie ableitet, dass die Beklagte vorsätzlich gehandelt habe (OLG Stuttgart, BKR 2013, 164; OLG München, Beschluss vom 27.03.2012, Gz. 5 U 4137/11; Senat, Beschluss vom 16.07.2013, Gz. 19 U 789/13, Nichtzulassungsbeschwerde vom BGH mit Beschluss vom 17.06.2014, Gz. XI ZR 272/13, ohne Begründung zurückgewiesen; ebenso Senat vom 14.03.2016, Gz. 19 U 1095/15, Umdruck S. 15 ff., Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen mangels Darlegung eines Zulassungsgrunds zur Verjährung mit Beschluss vom 30.05.2017, Gz. XI ZR 263/16; ebenso Nobbe, WuB I G 1. - 18.14).

    Daher hat der Senat bereits wiederholt auch in der Aufklärung über eine "Marge" der Bank (vgl. Wikipedia: "französisch Spanne, Spielraum; ist in der Wirtschaft die Bezeichnung für Gewinnspannen aller Art") einen hinreichend deutlichen Hinweis auf das eigene anfängliche Gewinninteresse der Beklagten und damit deren Interessenkollision gesehen (vgl. Senat, Urteil vom 14.03.2016, Gz. 19 U 1095/15, Umdruck S. 15 ff., NZB zurückgewiesen mangels Darlegung eines Zulassungsgrunds zur Verjährung mit Beschluss vom 30.05.17, Gz. XI ZR 263/16).

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