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   OLG München, 14.04.2015 - 5 U 3500/12   

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https://dejure.org/2015,54233
OLG München, 14.04.2015 - 5 U 3500/12 (https://dejure.org/2015,54233)
OLG München, Entscheidung vom 14.04.2015 - 5 U 3500/12 (https://dejure.org/2015,54233)
OLG München, Entscheidung vom 14. April 2015 - 5 U 3500/12 (https://dejure.org/2015,54233)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    BGB § § 241 Abs. 1, § 280; WpHG § 36 Abs. 1, § 37; AktG § 116
    Systematische Fehlberatung über Anlagen bei Depotführungsverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 14.04.2015 - 5 U 737/12

    Schadensersatz wegen Verletzung einer Nebenpflicht zum Depotvertrag

    Im Rahmen eines Befangenheitsverfahrens wurde das Protokoll der mündlichen Verhandlung im Parallelverfahren 5 U 3500/12 vom 21.01.2014 mit der dortigen Vernehmung des Zeugen ... zum Gegenstand des hiesigen Verfahrens (Anlage 3 zum Beschluss vom 28.05.2014, letzterer Bl. 766/781 d. A.).

    In seiner ersten Vernehmung vor dem Senat, am 21.01.2014 im Verfahren 5 U 3500/12 und 5 U 905/12 (und parallelen Verfahren, Protokoll in das Verfahren eingeführt als Anlage 3 zum Beschluss vom 28.05.2014; von den Klägern vorgelegt als Anlage BK 28, von den Beklagten vorgelegt als unbenannte Anlage), gab der Zeuge, der zu diesem Zeitpunkt die Protokolle der Aufsichtsratssitzungen der ... AG vom 22.06.2007 und 11.07.2007 vor sich liegen hatte, nicht an, dass in der Aufsichtsratssitzung vom 11.07.2007 auch über den Punkt Abweichungen bei den Einstufungen zwischen Depot und Papieren, also die 1.111 von behaupteten Fälle, gesprochen wurde.

    Den Beginn einer entsprechenden Erkenntnis hat bereits der Umstand gesetzt, dass sich der Vorsitzende des Aufsichtsrats der ... AG, der Zeuge ... dazu bemüßigt sah, eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung für den 22.06.2007 anzusetzen, noch bevor Teilergebnisse durch die -Prüfer förmlich bekannt gegeben worden waren (vgl. Protokoll der Vernehmung vom 21.01.2014, a.a.O., z. B. Anlage 3 zum Beschluss vom 28.05.2014).

  • OLG München, 14.04.2015 - 5 U 3672/11

    Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung einer Nebenpflicht zum Depotvertrag

    Die Parteien haben sich ferner mit der Verwertung des Protokolls der Angaben der Zeugen ., ., ., ... und ... aus den Parallelverfahren 5 U 905/12 und 5 U 3500/12 einverstanden erklärt; die betreffenden Protokolle wurden zu den Akten genommen.

    (i) Nach den glaubhaften Angaben des Zeugen Petersdorf hat die ... AG bei bestimmten Anlageformen eine auf die Gesamtanlage bezogene Risikoeinstufung vorgenommen (Protokoll vom 14.01.2014, Seite 7 im Verfahren 5 U 3500/12).

  • OLG München, 14.04.2015 - 5 U 4878/11

    Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung einer Nebenpflicht zum Depotvertrag

    Beide Parteien legten (überwiegend als unbezeichnete Anlagen, s. auch nach Bl. 769 ff.) eine Vielzahl von Protokollen mündlicher Verhandlungen mit Beweisaufnahmen vor, darunter ein Protokoll vom 21.01.2014 über die Vernehmung des Zeugen T. in dem Parallelverfahren 5 U 3500/12 vor dem Senat und ein Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 07.01.2014 aus dem Parallelverfahren 5 U 3626/13 mit der Anhörung des Vorstandsmitglieds H. der Beklagten unter Bezugnahme auf diese Beweisaufnahmen (vgl. etwa Schriftsatz der Beklagten vom 30.09.2013, Bl. 512/514; Schriftsatz der Beklagten vom 21.02.2014, Bl. 567 ff.).

    In seiner ersten Vernehmung vor dem Senat, am 21.01.2014 im Verfahren 5 U 3500/12 (Protokoll in das Verfahren eingeführt von der Beklagten als unbenannte Anlage), gab der Zeuge, der zu diesem Zeitpunkt die Protokolle der Aufsichtsratssitzungen der A. AG vom 22.06.2007 und 11.07.2007 vor sich liegen hatte, nicht an, dass in der Aufsichtsratssitzung vom 11.07.2007 auch über den Punkt Abweichungen bei den Einstufungen zwischen Depot und Papieren, also die 1.111 von KPMG behaupteten Fälle, gesprochen wurde.

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