Rechtsprechung
   OLG München, 14.06.2007 - U 5554/06 K   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,38665
OLG München, 14.06.2007 - U 5554/06 K (https://dejure.org/2007,38665)
OLG München, Entscheidung vom 14.06.2007 - U 5554/06 K (https://dejure.org/2007,38665)
OLG München, Entscheidung vom 14. Juni 2007 - U 5554/06 K (https://dejure.org/2007,38665)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die Wirksamkeit und Reichweite eines Wettbewerbsverbots in einem Verlagsvertrag; Zulässigkeit der Verwendung eines Werks trotz vertraglichen Verbots zum Schutze des Verlages; Berücksichtigungsfähigkeit der grundrechtlich abgesicherten Freiheit des geistigen Schaffens des Verfassers; Grenzen der Gültigkeit von Wettbewerbsklauseln im Verlagswesen; Anwendbarkeit der Vorschriften über die allgemeinen Geschäftsbedingungen; Begriff des "Aushandelns" im Sinne der Vorschriften über die allgemeinen Geschäftsbedingungen; Auslegungskriterien für Vertragsklauseln; Abweichung der Klauseln von Rechtsvorschriften; Umfang der Rechtsvorschriften im Sinne von § 307 Abs. 3 BGB; Folgen eines Verstoßes gegen die Regelungen über die allgemeinen Geschäftsbedingungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2007, 751
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