Rechtsprechung
   OLG München, 14.07.2011 - 23 U 5060/10   

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https://dejure.org/2011,64642
OLG München, 14.07.2011 - 23 U 5060/10 (https://dejure.org/2011,64642)
OLG München, Entscheidung vom 14.07.2011 - 23 U 5060/10 (https://dejure.org/2011,64642)
OLG München, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - 23 U 5060/10 (https://dejure.org/2011,64642)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Haftung für fehlerhaften Prospekt eines geschlossenen Immobilienfonds: Beitritt über einen Treuhandkommanditisten; Irreführung hinsichtlich der endgültigen Festlegung des Kaufpreises für eine Immobilie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG München, 28.10.2011 - 5 U 5544/10

    Schadensrechtliche Rückabwicklung der Beteiligung an einem geschlossenen

    35 c) Nach Auffassung des erkennenden Senats - abweichend von der Rechtsprechung des 23. Zivilsenats des OLG München (vgl. das den Prozessbevollmächtigten bekannte Urteil vom 14.07.2011 - 23 U 5060/10, dort Ziff. II 4.3) - sind den Klägern zugeflossene Steuervorteile nicht schadensmindernd anzurechnen, weil der hier ausgeurteilte Rückfluss der Beteiligungssumme als steuerpflichtige Rückerstattung von Werbungskosten zu qualifizieren ist.
  • OLG München, 12.09.2011 - 19 U 28/11

    Prospekthaftung bei Immobilienfondsbeitritt: Vermutung aufklärungsrichtigen

    Der Senat teilt insoweit die Auffassung des 8. Zivilsenats (vgl. Hinweisbeschluss vom 17.03.2010, Gz. 8 U 3475/10), des 20. Zivilsenats (vgl. Beschluss vom 20.04.2011, Gz. 20 U 5058/10), des 23. Zivilsenats (Urteil vom 14.07.2011, Gz. 23 U 5060/10) und des 21. Zivilsenats des OLG München (Urteil vom 01.08.2011, Gz. 21 U 4942/10), dass hier die Prospektangaben hinsichtlich der Kaufpreisanpassungsklausel für die Immobilie in Berlin zumindest irreführend waren, da sie nach ihrem Gesamteindruck einem durchschnittlichen Anleger ein erheblich geringeres Risiko vermittelten, als dies tatsächlich der Fall ist:.

    Soweit der 23. Zivilsenat des OLG München in seinem Urteil vom 14.07.2011, Gz. 23 U 5060/10, in einem Parallelverfahren Steuervorteile angerechnet hat, hat er die vom Senat zitierte neuere Rspr. des BGH nicht berücksichtigt, weswegen sich daraus - jedenfalls für den erkennenden Senat - keine Divergenz im Rechtsinne ergeben kann.

  • OLG München, 17.10.2011 - 19 U 2128/11

    Prospekthaftung bei Beitritt zu geschlossenem Immobilienfonds: Vorvertragliche

    Der Senat teilt insoweit die Auffassung des 8. Zivilsenats (vgl. Hinweisbeschluss vom 17.03.2010, Gz. 8 U 3475/10), des 20. Zivilsenats (vgl. Beschluss vom 20.04.2011, Gz. 20 U 5058/10) und des 23. Zivilsenats des OLG München (Urteil vom 14.07.2011, Gz. 23 U 5060/10), dass der streitgegenständliche Fondsprospekt in mindestens einem wesentlichen Punkt zumindest irreführende Angaben enthält, die auch für den Beitritt der hiesigen Kläger ursächlich waren.

    Soweit der 23. Zivilsenat des OLG München mit Urteil vom 14.07.2011, Gz. 23 U 5060/10, in einem Parallelverfahren Steuervorteile angerechnet hat, hat er die vom Senat oben (Ziff. 2b) zitierte neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht berücksichtigt, so dass für den erkennenden Senat keine Divergenz im Rechtssinne besteht.

  • OLG München, 30.08.2011 - 5 U 5544/10

    Ursächlichkeit eines Prospektfehlers für die Anlageentscheidung eines Anlegers;

    Nach Auffassung des erkennenden Senats - abweichend von der Rechtsprechung des 23. Zivilsenats des OLG München (vgl. das den Prozessbevollmächtigten bekannte Urteil vom 14.07.2011 - 23 U 5060/10, dort Ziff. II 4.3) - sind den Klägern zugeflossene Steuervorteile nicht schadensmindernd anzurechnen, weil der hier ausgeurteilte Rückfluss der Beteiligungssumme als steuerpflichtige Rückerstattung von Werbungskosten zu qualifizieren ist.
  • OLG München, 24.10.2011 - 19 U 5159/10

    Prospekthaftung bei geschlossenen Immobilienfonds: Vermutung aufklärungsrichtigen

    Der Senat teilt insoweit die Auffassung des 8. Zivilsenats (vgl. Hinweisbeschluss vom 17.03.2010, Gz. 8 U 3475/10), des 20. Zivilsenats (vgl. Beschluss vom 20.04.2011, Gz. 20 U 5058/10) und des 23. Zivilsenats des OLG München (Urteil vom 14.07.2011, Gz. 23 U 5060/10), dass der streitgegenständliche Fondsprospekt in mindestens einem wesentlichen Punkten nicht zutreffende bzw. irreführende Angaben enthält, die auch für den Beitritt des hiesigen Klägers ursächlich waren:.

    Soweit der 23. Zivilsenat des OLG München in seinem Urteil vom 14.07.2011, Gz. 23 U 5060/10, in einem Parallelverfahren Steuervorteile angerechnet hat, hat er die vom Senat oben zitierte neuere Rspr. des BGH nicht berücksichtigt, weswegen sich daraus - jedenfalls für den erkennenden Senat - keine Divergenz im Rechtsinne ergeben kann.

  • OLG München, 24.10.2011 - 19 U 4946/10

    Prospekthaftung bei Immobilienfondsbeitritt: Vorvertragliche Haftung der

    Der Senat teilt insoweit die Auffassung des 8. Zivilsenats (vgl. Hinweisbeschluss vom 17.03.2010, Gz. 8 U 3475/10), des 20. Zivilsenats (vgl. Beschluss vom 20.04.2011, Gz. 20 U 5058/10) und des 23. Zivilsenats des OLG München (Urteil vom 14.07.2011, Gz. 23 U 5060/10), dass der streitgegenständliche Fondsprospekt in mindestens einem wesentlichen Punkt zumindest irreführende Angaben enthält, die auch für den Beitritt des hiesigen Klägers ursächlich waren:.

    Soweit der 23. Zivilsenat des OLG München mit Urteil vom 14.07.2011, Gz. 23 U 5060/10, in einem Parallelverfahren Steuervorteile angerechnet hat, hat er die vom Senat oben (Ziff. 1 g) zitierte neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht berücksichtigt, so dass für den erkennenden Senat keine Divergenz im Rechtssinne besteht.

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