Rechtsprechung
   OLG München, 14.10.2010 - 31 Wx 84/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3040
OLG München, 14.10.2010 - 31 Wx 84/10 (https://dejure.org/2010,3040)
OLG München, Entscheidung vom 14.10.2010 - 31 Wx 84/10 (https://dejure.org/2010,3040)
OLG München, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 31 Wx 84/10 (https://dejure.org/2010,3040)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Notare Bayern PDF, S. 66

    BGB § 2269
    Zur Formulierung "gleichzeitiges Ableben" in einem gemeinschaftlichen Testament

  • IWW
  • openjur.de

    Testamentsauslegung: Verständnis der Formulierung "bei gleichzeitigem Ableben" in einem gemeinschaftlichen Testament; Anhaltspunkte für eine Schlusserbfolge auch für den Versterbensfall in erheblichem zeitlichen Abstand

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Gemeinsames Testament - kann es später von einem Partner geändert werden?

  • institut-fuer-internationales-erbrecht.de (Kurzinformation)

    Gemeinschaftliches Testament: gleichzeitiges Ableben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gemeinsames Testament

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gemeinsames Testament kann von überlebendem Ehepartner geändert werden - Regelung für "gleichzeitiges Ableben" ist nur für den seltenen Fall des gleichzeitigen oder des sehr zeitnahen Versterbens beider Ehepartner wirksam

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG München vom 14.10.2010, Az.: 31 Wx 84/10 (Auslegung der Formulierung "gleichzeitiges Ableben" in gemeinschaftlichem Testament" von RA Dr. Daniel Lehmann, original erschienen in: ZEV 2011, 34 - 35.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 443
  • NJW-RR 2011, 444
  • FamRZ 2011, 504
  • Rpfleger 2011, 208
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 01.07.2015 - 3 Wx 193/14

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments hinsichtlich des Versterbens "zu

    Eine solche Sinngebung erscheint nicht nur interessengerecht, sondern es liegt vielmehr auch nahe, dass sie den Willen der Erblasser abbildet (vgl. Senat vom 23.08.2001 - I-3 Wx 193/11 und vom 20.01.2004 - I-3 Wx 367/03; OLG München ZEV 2011, 31), wohingegen das allein wortgetreue Verständnis im Sinne einer Beschränkung der Regelung ausschließlich auf den exakt zeitgleichen gemeinsamen Unfalltod als interessenwidrig, kaum praktisch vorkommend (OLG Thüringen, a.a.O.) und damit als fern liegend erscheint.
  • OLG München, 24.10.2013 - 31 Wx 139/13

    Gemeinschaftliches Testament: Auslegung der Formulierung "Für den Fall des

    Eine Ausnahme hiervon kann nur angenommen werden, wenn aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls festgestellt werden kann, dass die Testierenden den Begriff des "gleichzeitigen Versterbens" bzw. "gleichzeitigen Ablebens" entgegen dem Wortsinn dahin verstanden haben, dass er auch das Versterben in erheblichem zeitlichem Abstand umfassen sollte, und wenn sich darüber hinaus eine Grundlage in der vorliegenden Verfügung von Todes wegen findet (vgl. dazu OLG München FamRZ 2008, 921; NJW-RR 2011, 444).
  • OLG Brandenburg, 31.01.2019 - 3 W 37/18

    Auslegung eines Testaments

    Auf einen solchen Fall soll eine für den Fall des "gleichzeitigen Versterbens" getroffene Erbeinsetzung nur dann anzuwenden sein, wenn aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls festgestellt werden kann, dass die Testierenden den Begriff entgegen seinem Wortsinn dahin verstanden haben, dass er auch das Versterben in erheblichem zeitlichem Abstand umfassen sollte, dies allerdings nach der so genannten Andeutungstheorie nur dann, wenn sich darüber hinaus eine Grundlage in der vorliegenden Verfügung von Todes wegen selbst findet (OLG Frankfurt, Beschluss vom 23. Oktober 2018 - 21 W 38/18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Juli 2017 - I-3 Wx 91/16 - FamRZ 2018, 211; OLG München, Beschluss vom 14.10.2010, 31 Wx 84/10, FamRZ 2011, 504, OLG München, Beschluss vom 24. Oktober 2013 - 31 Wx 139/13, MDR 2013, 1407; OLG Hamm, Beschluss vom 1. Juli 2011 - I-15 W 327/10, FamRZ 2012, 64; OLG München, Beschluss vom 14. Oktober 2010 - 31 Wx 84/10, NJW-RR 2011, 444).
  • OLG Hamm, 06.01.2011 - 15 Wx 484/10

    Auslegung eines Testaments und Ermittlung des Erblasserwillens durch das

    Denn das OLG München, das in Ansehung der Vorlageverpflichtung als Nachfolgegericht des aufgelösten BayObLG zu behandeln ist, hat in seinem Beschluss vom 14.10.2010 (31 Wx 084/10, bei juris) ausdrücklich den Rechtsstandpunkt vertreten, dass auch außerhalb der Testamentsurkunde liegende Umstände für die Auslegung einer gleichlautenden Formulierung in einem Testament heranzuziehen sind.
  • OLG Frankfurt, 23.10.2018 - 21 W 38/18

    Testamentsauslegung "für den Fall eines gleichzeitigen Ablebens"

    Eine Ausnahme von den oben ausgeführten Grundsätzen kann nur angenommen werden, wenn aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls festgestellt werden kann, dass die Testierenden den Begriff des "gleichzeitigen Ablebens" entgegen dem Wortsinn dahin verstanden haben, dass er auch das Versterben in erheblichem zeitlichem Abstand umfassen sollte, und wenn sich darüber hinaus eine Grundlage in der vorliegenden Verfügung von Todes wegen findet (OLG München a.a.O.; v. 16.07.2007, Az. 31 Wx 35/07, juris; v. 14.10.2010, Az. 31 Wx 84/10, juris).
  • OLG Hamm, 01.07.2011 - 15 W 327/10

    Begriff des gleichzeitigen Versterbens

    Zuletzt hat das OLG München (NJW-RR 2011, 444 = FamRZ 2011, 504) hierzu ausgeführt, die Formulierung "gleichzeitiges Ableben" in einem gemeinschaftlichen Testament umfasse regelmäßig nicht nur den unwahrscheinlichen Fall des im gleichen Bruchteil einer Sekunde eintretenden Todes, sondern auch den Fall, dass die Ehegatten innerhalb eines kürzeren Zeitraums nacheinander sterben, sei es aufgrund ein und derselben Ursache, z.B. eines Unfalls, sei es aufgrund verschiedener Ursachen, wenn der Überlebende nach dem Tod des Erstversterbenden praktisch keine Möglichkeit mehr habe, ein Testament zu errichten.
  • OLG Nürnberg, 01.02.2012 - 15 W 1544/11

    Gemeinschaftliches Testament: Fall des gleichzeitigen Versterbens bei einem

    Auf diese Fallgestaltung wollen Ehegatten mit der Verwendung von Formulierungen wie "gleichzeitiges" oder "gemeinsames Ableben" eine Schlusserbeneinsetzung regelmäßig beschränken und so dem Überlebenden von ihnen die Bestimmung überlassen, wer ihn beerben soll (vergl. OLG München FamRZ 2011, 504 ff m.w.N.; Palandt a.a.O., § 2269 Rdn. 9).
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